Google-Anwalt sieht feindlich organisierte Kampagne gegen Google

Nach Ansicht von Google haben sich die Wettbewerber gegen Android verschworen. Die Mobilfunkbranche ist schon immer auch ein Schlachtfeld für Patentstreitigkeiten. Doch mit dem Erwerb der zahlreichen Patente des bankrotten Netzausrüsters Nortel durch eine Gruppe um Apple, Microsoft, Sony und Research in Motion (Blackberry) scheint eine neue Härte in die Auseinandersetzungen gerade im attraktiven Smartphone-Segment Einzug zu halten. Darüber jedenfalls beklagt sich derzeit der bisher siegesgewohnte Suchmaschinengigant Google, der längst seine Finger längst nach weiteren Geschäftsfeldern ausgestreckt hat.

Das Ganze sei nichts anderes als eine "feindliche organisierte Kampagne" gegen Google und das maßgeblich von Google entwickelte mobile Betriebssystem Android. "Android ist unter Beschuss", stellte Google-Justiziar David Drummond im Firmenblog fest.

Die ganze Welt der Smartphonehersteller habe sich gegen Google verschworen: Patente seien eigentlich dazu bestimmt, Innovationen zu fördern, schreibt Drummond. "Aber seit kurzem werden sie als Waffe benutzt, um diese zu verhindern." Bei einem Smartphone müssten bis zu 250.000 oft fragwürdige Patentansprüche berücksichtigt werden. "Unsere Wettbewerber wollen eine "Steuer" für diese fragwürdigen Patente erheben, die Android-Geräte für die Verbraucher teurer machen würde."

Hoffen auf die US-Justiz

Google setzt nun seine Hoffnung auf das US-Justizministerium, das nicht zulassen dürfe, dass die Patente aus wettbewerbswidrigen Gründen erworben worden seien. Nach Medienberichten hat das Ministerium mit einer Untersuchung zum Verkauf der Nortel-Patente begonnen. Dieses im Vorfeld der Auktion auf etwa 1 Milliarde Dollar geschätzte Paket ging bei einer Versteigerung im Juli für insgesamt 4,5 Milliarden Dollar an die Gruppe der Google-Konkurrenten. Google war ebenfalls interessiert, ging aber leer aus.

Das Nortel-Paket gilt als veritable Schatztruhe. Bei den geschätzt 6.000 Patenten und Patentanträgen geht es um zentrale Technologien für Mobilfunk und WLAN, aber auch für die Internet-Suche oder Online-Netzwerke. Einige Patente betreffen auch den neuen LTE-Standard für den schnellen Datenfunk der nächsten Generation.

Die Branche der Smartphones und Tablet-Computer wird in diesem Jahr von unzähligen Patentstreitigkeiten geprägt. So beschäftigt etwa Apple mit Forderungen gegen die Android-Nutzer HTC, Motorola und Samsung die Justiz. Jeden Tag werden laut Google 550 000 Android-Geräte von insgesamt 39 Herstellern aktiviert. Drummond erklärte, dass man bei Google nicht naiv sei und wisse, dass die Technologiebranche eine harte Branche sei, die sich ständig verändere und neue Herausforderunge bereit halte. Aber er betonte: "Wir sind entschlossen, Android als eine wettbewerbsfähige Alternative für die Verbraucher zu bewahren, indem wir diejenigen stoppen, die versuchen, das System zu strangulieren."

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Marie-Anne Winter mit Material von dpa