Patentklage

Vorwurf Patentverletzung: Gigaset verklagt Modemhersteller AVM

Gigaset fordert Vernichtung von AVM-Hardware - und Schadenersatz
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AVM FRITZ!BoxFRITZ!Box von AVM: Patente verletzt? Das Münchener Unternehmen Gigaset Communications GmbH hat heute Klage gegen den Modemhersteller AVM beim Landgericht Düsseldorf eingereicht. Nach Meinung von Gigaset verletzt AVM mit mehreren Produkten der FRITZ!-Reihe ein "grundlegendes Gigaset-Patent". AVM hat die Vorwürfe mittlerweile "entschieden" zurückgewiesen und sieht dem Verfahren gelassen entgegen.

Gigaset fordert "Vernichtung" von FRITZ!Boxen und -Telefonen

Mit der Klage vor dem Landgericht will Gigaset den Berliner Hersteller zwingen, die Nutzung "seiner Technologie" zu unterlassen und fordert gar "die Vernichtung der produzierten Erzeugnisse". Daneben will Gigaset Schadenersatz von AVM für die bereits verkauften "patentverletzenden Produkte". Hierzu gehörten Produkte der Reihe FRITZ!Box und FRITZ!Fon, die nach dem DECT-Standard arbeiten.

Konkret bezieht sich Gigaset auf den Standard DECT-GAP, den schnurlose Telefone nutzen. Das Generic Access Protocol (GAP) ermöglicht es, Geräte verschiedener Hersteller miteinander zu kombinieren. Heute müssen alle erhältlichen DECT-Geräte GAP-kompatibel sein.

Gigaset verweist auf Europäisches Patent

Gigaset wendet sich mit seiner Klage offenbar nicht direkt gegen die allgemeine Nutzung des GAP-Standards, sondern gegen bestimmte (hersteller­spezifische) Erweiterungen wie die Übertragung von Sondermeldungen oder die Anzeige bestimmter Funktionen über das GAP-Protokoll. In seiner Klage bezieht sich Gigaset nach teltarif-Informationen auf das Patent EP 0886944B1 ("Verfahren und Anordnung zum Abwickeln von Protokollen zwischen Telekom­munikations­geräten drahtloser Telekom­munikations­systeme") beim Europäischen Patentamt. Das Patent, das am 12. März 1997 - damals noch von der Siemens AG - beantragt worden war, wurde erst am 2. Mai 2007 als Europäische Patentschrift eingetragen.

AVM: Erwarten "keine Konsequenzen"

AVM indes "weist [die] Gigaset-Klage entschieden zurück". Gigaset übersehe, so der Modemhersteller, "dass der DECT-Standard die hersteller­spezifischen Protokolle in jeglicher Form ausdrücklich seit 1996 vorsieht". Daher erwarte man "aus der Klage keine Konsequenzen", heißt es.

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