Apple will auch Galaxy Tab 10.1N in Deutschland verbieten lassen

Ebenfalls bei Apple unerwünscht: Samsung Galaxy Tab 10.1N Auch das Samsung Galaxy Tab 10.1N steht in Deutschland vor einem möglichen Verbot. Wie der Patentrechtsexperte Florian Müller unter Berufung auf DowJonesNewswires berichtet, hat Apple vor dem Landgericht Düsseldorf eine Einstweilige Verfügung gegen die Auslieferung in der EU beantragt. Ungewöhnlich für eine solche Einstweilige Verfügung, die normalerweise recht zeitnah entschieden wird, ist der angesetzte Termin: Demnach hat das Gericht eine Anhörung für den 22. Dezember angesetzt.

	Samsung Galaxy Tab 10.1N
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Das Galaxy Tab 10.1N hat die gleichen technischen Spezifikationen wie das derzeit verbotene Galaxy Tab 10.1, hat aber ein abgeändertes Design. Offenbar sind Apple die Änderungen am Design nicht weitgehend genug. Anders als in anderen Ländern macht Apple in Deutschland keine Patente, sondern die Verletzung geschützter Design-Muster geltend. Im Dezember soll das Oberlandesgericht Düsseldorf Samsungs Berufung gegen die Einstweilige Verfügung aus dem Sommer verhandeln. Dieses Verfahren findet am 20. Dezember, also zwei Tage vor dem neuen Verfahren, statt. Würde das Gericht hier der Berufung durch Samsung stattgeben, dürfte sich möglicherweise auch das Verfahren gegen die abgeänderte Version erledigt haben.

Galaxy Tab 10.1 darf in Australien wieder verkauft werden

Gleichzeitig gib es aber auch einen Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Samsung: Ein Berufungsgericht in Australien hob das Verkaufsverbot für den iPad-Herausforderer Galaxy Tab 10.1 auf. Hier wirft Apple Samsung vor, mit dem Tablet unter anderem ein Patent für die Multitouch-Technologie der berührungsempfindlichen Bildschirme zu verletzen und hatte im Oktober eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Geräts in Australien erzielt. Der iPad-Anbieter kann gegen die Aufhebung des Verkaufsverbots noch Widerspruch in der nächsten Instanz einlegen, wie unter anderem die BBC und die Finanznachrichtenagentur Bloomberg berichteten.

Die beiden Unternehmen bekriegen sich unter anderem auch in den USA, Südkorea und Japan. Samsung will in Deutschland, Frankreich, Italien und Australien den Verkauf des neuen iPhone 4S unter Hinweis auf Patentverletzungen stoppen lassen. Die Multitouch-Patente im Tablet-Streit in Australien haben für Apple eine besondere Bedeutung, weil man mit ihnen die Konkurrenz technisch auf Abstand halten könnte. Die Technologie sorgt dafür, dass ein Touchscreen die Bewegungen mehrerer Finger erkennen kann.

Der Konzern aus Kalifornien dominiert mit seinem iPad bisher den jungen Tablet-Markt, obwohl es immer mehr Konkurrenz-Geräte gibt. Samsung setzt wie viele andere Hersteller auf das Google-Betriebssystem Android, das der kürzlich verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs laut seiner Biografie als "geklaut" bekämpfen wollte.

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Thorsten Neuhetzki mit Material von dpa