Patente

Apple: Samsung Galaxy S3 nur farblich anders als Galaxy Nexus

Einstweilige Verfügung gegen Markteinführung in den USA beantragt
Von mit Material von dpa
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Soll Patente von Apple verletzen: Das Samsung Galaxy S3.Soll Patente von Apple verletzen: Das Samsung Galaxy S3. Apple eskaliert den Patentkrieg gegen Samsung mit einem Angriff auf das neue Spitzen-Smartphone der Südkoreaner, das Modell Galaxy S3. Kurz vor der geplanten US-Markteinführung beantragte Apple eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung-Gerät in Kalifornien. Der iPhone-Konzern will das S3 in ein anderes Verfahren anfügen, in dem es um das Modell Galaxy Nexus geht. Samsung wehrt sich dagegen.

Apple argumentiert, das Galaxy S3 enthalte Funktionen, die man bereits beim Galaxy Nexus angeprangert habe. Eine einstweilige Verfügung sei gerechtfertigt, weil das neue Samsung-Gerät angesichts vieler Vorbestellungen dem iPhone-Absatz schaden könne - dies habe auch nach Auskunft von Samsung das Galaxy Nexus nicht geschafft. Konkret führt Apple bisher zwei Patente ins Feld. Bei einem geht es um Suchtechniken, bei dem anderen um die Funktion, bei der ein Gerät Daten wie etwa Telefonnummern erkennt und dem Nutzer entsprechende Optionen anbietet.

Die im ursprünglichen Prozess betroffenen Patente seien auch im Galaxy S3 benutzt worden, daher sei das Galaxy S3 lediglich "colorably different" (also farblich anders) als das Galaxy Nexus. Dies bezieht sich auch auf die Tatsache, dass das S3 auf Android "Ice Cream Sandwich" 4.0 als Betriebssystem setzt.

Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung

Apple erwarb den Gerichtsunterlagen zufolge ein Gerät des Galaxy S3 in Großbritannien. Experten untersuchten es jetzt weiter, um festzustellen, ob noch weitere Apple-Patente verletzt seien. Samsung konterte, es sei zu spät, das neue Modell zur alten Klage hinzuzufügen. Außerdem mische Apple ungerechtfertigterweise die beiden Modelle zusammen.

Die beiden Unternehmen sind weltweit in einen erbitterten Patentkonflikt verstrickt, ein großer Teil der Klagen wird vor deutschen Gerichten ausgefochten. Nach dem Start des iPhone 4S im vergangenen Herbst versuchte Samsung in mehreren Ländern - bisher erfolglos - das Apple-Topmodell zu stoppen. Bisher gelang es keinem der Rivalen, dem anderen eine massive Niederlage zuzufügen. Mit großer Spannung wird ein großer Prozess mit gegenseitigen Vorwürfen in Kalifornien erwartet, der Ende Juli beginnen soll. Im Mai hatten die Konzernchefs auf Anordnung des Gerichts zwei Tage lang ergebnislos versucht, die Differenzen auszuräumen.

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