Diskussionsforum

> Ob nun Klingeltöne ebenfalls eine Aufführung sind, werden
> irgendwann einmal die Gerichte klären.

Stimmt und alles andere ist Einschüchterei. Ich kann nur jedem "Bedrohten" raten, den Schriftverkehr der zuständigen StA mit der Bitte um rechtliche Prüfung zuzusenden. Gerade diese ganze Abmahnerei lebt von Einschüchterungen. Ich glaube auch, dass sich ein Wandel in der Rechtsprechung abzeichnet. Hier werden ganz klar zu hohe Anforderungen gestellt. Auch ein juristischer Laie muss bei genügender Sorgfalt die Rechtswidrigkeits seines Verhaltens begreifen. Der immer wieder benutzte Ausspruch "Unkenntnis schützt vor Strafe nicht" dürfte in dieser Form kaum noch haltbar sein.

Der beste Trick bei Abmahnungen ist, die Unterlassungserklärung zu unterschreiben und dann die Klage auf Kostenersatz abzuwarten.

peso

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