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Breitbandoffensive oder doch nur Tropfen auf den heißen Stein?
Die schnelle Anbindung an das Internet ist heute ein bedeutender Standortfaktor. Die Verfügbarkeit breitbandiger Internetzugänge ist damit ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit für die Kommunen sowie für Unternehmen in allen Wirtschaftsbereichen. Gerade in dünn besiedelten ländlichen Gebieten können aber Breitbanddienste nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten oder aufgrund technischer Restriktionen nicht hinreichend zur Verfügung gestellt werden. Um die Breitbandversorgung insbesondere in ländlichen Gebieten zu verbessern, beabsichtigt beispielsweise der Freistaat Bayern die zur Herstellung einer bedarfsgerechten Breitbandinfrastruktur notwendigen Investitionen zu fördern.
Wer kann eine solche Förderung erreichen?
Um in das Förderprogramm, das übrigens noch nicht existiert (wohl aber noch vor den Wahlen kommen wird), ist eine der Voraussetzungen, eine Bedarfsanalyse in Auftrag zu geben. Diese sogenannte Machbarkeitsstudie hat den Zweck, nachvollziehbar den ermittelten und den ausgehend von Entwicklungsstrategien prognostizierten Bedarf an Breitbandanschlüssen im zu versorgenden Gebiet darzustellen. Die Darstellung soll georeferenziert, d.h. in einer Geoinformationskarte erfolgen. Grundsätzlich ist dabei festzustellen, dass sich die Förderung auf Gebiete beschränkt, in denen bislang überwiegend kein oder nur ein unzureichendes Breitbandangebot bereitgestellt wird und eine Verbesserung der Versorgung unter Berücksichtigung der Ausbaupläne der Netzbetreiber nicht zu erwarten ist. Unzureichend ist ein Breitbandangebot bei Privathaushalten von unter 1 MBit/s. Hier darf durchaus die Frage gestellt werden: „Ist das noch zeitgemäß?“
Wie sieht eine solche Förderung aus?
Die Höhe der Förderung richtet sich nach den zur Verfügung stehenden Fördermitteln. Sie beträgt je Gemeinde bis zu 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben, höchstens jedoch 50.000 Euro. Die erforderliche Bedarfsanalyse wird ebenso mit 50%, jedoch max. mit 5.000 Euro gefördert, wenn die Bagatellgrenze von 2.000 Euro überschritten wird. Jede Gemeinde kann nur einmal eine solche Förderung beantragen.
Bei einem Fördertopf von 19 Mio. Euro wären das hochgerechnet für etwa 2.000 Gemeinden lediglich 9.500 Euro je Gemeinde. Allein daran lässt sich die Ernsthaftigkeit, den ländlichen Raum stärken zu wollen, deutlich ablesen. Umgekehrt: Schöpfen die antragstellenden Gemeinden den max. Förderbetrag jeweils aus, reicht das Förderprogramm nur für 345 von den mehr als 2.000 bayerischen Gemeinden, Märkten und Städten.
Eine weitere Schwierigkeit bringt das Ausschreibungsverfahren. Im Wege eines offenen, transparenten und diskriminierungsfreien Auswahlverfahrens wäre der günstigste Netzbetreiber zu bestimmen. Häufig handelt es sich dabei um Übertragung via Satelit bzw. Funk. Zwischenzeitliche Erfahrungen von verschiedenen Gemeinden ergaben allerdings, dass es gerade bei dieser Technik vermehrt zu erheblichen Übertragungsproblemen, sei es durch Schattenwurf oder andere Ursachen, kommen kann.
Welche Kosten hätte die Gemeinde zu tragen?
Die Verlegung von einem Kilometer Glasfaserkabel verursacht mit den anteiligen Tiefbaukosten Investitionen von rund 50.000 Euro. Hinzu kommen noch Nebenkosten für Gehäusebauten etc. von etwa 9.000 Euro. Das bedeutet, dass für die Erschließung lediglich eines Ortsteils in unserer ländlichen Struktur sehr schnell Kosten in Höhe von 300.000 Euro und mehr anfallen können. Meist sind mehrere Gemeindebereiche von einer Breitbandversorgung mit niedriger Übertragungsrate betroffen. Investitionen in einem solchen Umfang sind jedoch kaum verantwortbar.
Wie sieht die Versorgung in unserer Gemeinde aus?
Derzeit nutzen etwa 28 % der Anschlussnehmer DSL. Im Gemeindegebiet existieren zwei Knoten, einer in Rottenburg und einer in Oberroning. Die Übertragung erfolgt regelmäßig über Kupferkabel. Mit zunehmender Entfernung steigt der Widerstand und die Übertragungsgeschwindigkeit in der Leitung nimmt ab. Die max. Strecke liegt dabei zwischen fünf bis sechs Kilometer.
In Rottenburg ist die DSL-Versorgung als insgesamt zufriedenstellend zu bezeichnen, was nicht heißen soll, dass alle Anschlussnehmer versorgt sind. Dies hat jedoch zur Folge, dass Netzbetreiber aus wirtschaftlichen Gründen derzeit keinen Investitionsbedarf sehen. Hier stehen eben rein wirtschaftliche Aspekte im Vordergrund. Im Stadtbereich ist überwiegend DSL-6000 vorhanden. Mit zunehmender Entfernung von den Knotenpunkten fällt die Übertragungsrate auf DSL-384 in einzelnen Ortsteilen ab.
Fazit:
Neben den notwendigen finanziellen Mitteln, fehlt den Gemeinden meist auch die erforderliche fachliche Beratung. Pragmatische und bürokratiefreundliche Lösungen gäbe es zwar auch, diese werden jedoch nicht gefördert. Und wie so oft heißt es deshalb auch hier: Kommunen helft euch selbst, sonst hilft euch niemand und die so oft angepriesene Stärkung des ländlichen Raums bleibt eine Worthülse. Was kommt ist ein weiteres „Bürokratiemonster“ aber keine vernünftige bzw. finanzierbare Lösung.
Text vom 1. Bürgermeister Alfred Holzner / Rottenburg a.d. Laaber an mich gesendet zum Thema mehr Bandbreite. Vielen Dank an dieser Stelle!
Der Tom
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Beiträge in diesem Thread:
 · Keine wirkliche Verbesserung für den ... Tommyland78 26.06.2008 08:01
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