Hintertür für die Bundeswehr

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Thread:	Hintertür für die Bundeswehr
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Beitrag:	2 von 632 [ < ][ > ]
Name:	Noctem
Datum / Zeit:	20.05.2008 13:23

Beitrag:

Seit längeren versucht ein Herr Schäuble die Gewaltenteilung in Deutschland aufzulösen, siehe Bundeswehr einsetzen in Deutschland.
Einglück gibt es aber noch Politiker die ihn davon Abhalten.
Auch findet er für seine Pläne keine Mehrheiten im Bundestag.

Jetzt versucht er durch ein neues Kompetenzentrum die Gewalten an sich zu ziehen, um in Zukunft nicht mehr auf die Zustimmung des Bundestages angewiesen zu sein. So einen Bundesinnenminister sollte mann 2009 abwählen.

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