Diskussionsforum

> Wer glaubt denn sowas total doofes?
> Was um Gottes Willen soll denn bitte das Wahlergebnis einer
> unbedeutenden Splitterpartei mit der Verfassungsmäßigkeit eines
> Gesetzes zu tun haben?

So gefragt: Nichts!

> Solltest Du wirklich glauben, die Verfassungsrichter sprechen
> Recht anhand des Wahlergebnisses der Piratenpartei...

Nein, das glaube ich natürlich nicht! Ich meine ja nur, dass die Piratenpartei mit dazu beigetragen hat, dass über diese Datenspeicherung heftigst diskutiert wurde. Es gibt selten Themen, die diese Anzahl an Menschen in der gemeinen Bevölkerung ansprechen und "aufregen".

Die Richter haben sicherlich Recht gesprochen nach ihren Vorschriften und Maßstäben. Doch ich bin durchaus der Überzeugung, dass die öffentliche Debatte über dieses Thema dabei nicht gänzlich unberücksichtigt bleibt. Auch Richter sind nur Menschen - wenngleich sie sich im besten Fall natürlich um Objektivität bemühen.

> solltest Du
> vielleicht mal bei der Volkshochschule einen Kurs zu unserem
> Rechts- und Staatssystem besuchen, bevor Du Dein Wahlrecht
> ausübst... Man sollte schon wissen, ob man Verfassungsrichter
> oder die Legislative wählt.

Du hast wohl völlig was mißverstanden. Und selbst wenn ich das gemeint hätte, was Du verstanden hast, bräuchtest Du mich noch lange nicht so anzugreifen.

Telly

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