Diskussionsforum

Benutzer mirdochegal schrieb:

> So funktioniert das Steuersystem aber.

Normalerweise werden direkte Steuern erhoben. Bemessungsgrundlage ist dabei der Gewinn/Überschuß oder der Umsatz - jedenfalls bei den einträchtigsten Steuerarten. Natürlich kann der Staat auch in seinem Eigentum befindliche Wirtschaftsgüter oder Grundstücke verkaufen. Der Erlös wäre dann eine Art von indirekter Steuer.

So hat der Staat es auch bei den Frequenzen gemacht. Nur gibt es einen entscheidenden Unterschied: Frequenzen gehören dem Staat nicht. Sie gehörten ihm auch nie. Aufgabe des Staates wäre es, sich um die geordnete Vergabe und Zuteilung der Frequenzen zu kümmern. Quasi wie bei der Vergabe von Kfz-Kennzeichen. Die müssen auch geordnet vergeben werden. Und auch die gehören dem Staat natürlich nicht.

Es ist in meinen Augen eine Perversion des Rechtsstaats, wenn der Staat Milliardenbeträge für etwas verlangt, was ihm nicht gehört. Eine Verlosung hätte denselben ordnungspolitischen Effekt gehabt. Die Unternehmen hätten keine Milliarden investieren müssen und für uns heute wären die Tarife niedriger.

> Wenn man davon ausgeht,
> dass sich unterm Strich sowieso alles ausgleicht, könnte man
> gleich sämtliche Steuern streichen und alles würde, nach ein
> paar nötigen Organisationsänderungen, normal weiterlaufen.

Das verstehe ich nicht. Es gibt eine Aufgaben, die dem Staat zufallen. Ich habe bereits einige genannt. Diese Aufgaben müssen finanziert werden. Da man den Dienst der Polizei oder Bundeswehr ja nicht nach Inanspruchnahme abrechnen kann, muß eine Umlage für alle her. Eine Steuer. Bei der Justiz gibt es ja schon immer eine geteilte Finanzierung: Steuern und entsprechende Gebühren bei Inanspruchnahme.

	[ Antwort ohne / mit Zitat ] · [ E-Mail an Autor ohne / mit Zitat ]
	[ Entfernen ] · [ Melden ]

	o2 on Business – die 7-fach-Flatrate von o2		Smart-Option: 100 Min + 100 SMS + InternetFlat 200. Nur 9,90€/30 Tage