Nutzungsbedingungen für das teltarif-Onlineforum

Das Grundgesetz garantiert zwar die Meinungsfreiheit. Doch findet diese dort ihre Grenzen, wo falsche Behauptungen oder beleidigende Äußerungen verbreitet werden, die anderen schaden. Gerade im hart umkämpften Telefonie-Markt achten die Anbieter darauf, dass nichts unrechtmäßiges über sie gesagt wird. Aber nicht nur deswegen sind für unser Online-Forum ein paar Spielregeln erforderlich, um deren Einhaltung wir bitten:

Grundsätzlich ist es erwünscht, über eigene Erfahrungen zu berichten. Aber dazu braucht es keine Kraftwörter wie "Scheiß-Firma", sondern es reicht, wenn man sagt, dass man unzufrieden war und folglich zu einem Konkurrenten gewechselt ist. Genauso ist es erwünscht, wenn Tipps und Hinweise zu zusätzlichen Diensten veröffentlicht werden, soweit diese im passenden Forum gepostet werden. Wiederholte oder über mehrere Foren verteilte Postings bzw. Cross-Postings mit Werbung für bestimmte Webpages bzw. Dienste und Produkte fallen aber nicht unter diese Regel.

Beachten Sie auch: teltarif.de ist nur deswegen kostenlos, weil die Firmen, die Banner oder andere Werbung bei uns schalten, dafür bezahlen. Wer nun im Forum dazu auffordert, die Werbung auszublenden, schadet damit zunächst teltarif.de und damit indirekt auch sich selber, wenn ihm am Fortbestand des Forums liegt.

Hier noch das "Kleingedruckte":

1. Grundlagen
   1. Das Online-Forum (im Folgenden "Forum") der teltarif.de Onlineverlag GmbH, Alt-Moabit 96c, 10559 Berlin (im Folgenden "teltarif"), dient dazu, den Gedanken- und Erfahrungsaustausch zwischen den Lesern zu fördern. Der Dienst ist für alle Nutzer kostenfrei, egal, ob sie nur Nachrichten lesen, oder auch selbst welche schreiben.
   2. Grundsätzlich steht das Forum allen Nutzern von teltarif offen. teltarif behält sich aber vor, einzelne Nutzer vom Forum auszuschließen, die Zeit zu beschränken, in der Beiträge sichtbar bleiben oder den Dienst komplett einzustellen. Ein Rechtsanspruch auf fortwährende Nutzung des Forums besteht nicht.

2. Anmeldung
   1. Um Beiträge im Forum zu veröffentlichen, ist es zunächst erforderlich, sich anzumelden. Bei der Anmeldung legt der Nutzer im Rahmen der technischen Möglichkeiten einen Benutzernamen und ein Passwort - seine Zugangsdaten - fest. Unzulässig sind Namen, die eine Verwechslung mit anderen Nutzern, mit anderen Personen oder mit Institutionen zur Folge haben können, oder die Rechte Dritter verletzen. Insbesondere die Namen von TK-Unternehmen sind als Benutzernamen ungeeignet.
   2. Bei der Anmeldung muss eine gültige E-Mail-Adresse angegeben werden, an die ein Freischaltcode übermittelt wird, mit dessen Hilfe die Anmeldung abgeschlossen und das Nutzerkonto aktiviert werden kann. Der Freischaltcode verfällt, wenn er nicht innerhalb von einer Woche zur Aktivierung des Nutzerkontos genutzt wird.
   3. Sofern die Anmeldung unter einem Pseudonym erfolgt, behält sich teltarif vor, die Erlaubnis zur Veröffentlichung von Beiträgen von der Vorlage eines geeigneten Identitätsnachweises durch den Nutzer abhängig zu machen. Einen entsprechenden Nachweis wird teltarif nur fordern, wenn - z. B. aufgrund bereits eingestellter Beiträge - Anlass zu der Annahme besteht, dass der Nutzer rechtlich problematische Inhalte veröffentlichen will.
   4. Mehrfachanmeldungen eines Nutzers unter verschiedenen Benutzernamen sind verboten.
   5. teltarif kann ein Nutzerkonto löschen, wenn es über einen Zeitraum vom mehr als einem Jahr nicht mehr genutzt worden ist.

3. Zugangsdaten
   Der Nutzer hat die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Hat der Nutzer Grund zu der Annahme, dass sich ein Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten verschafft hat, hat er dies teltarif unverzüglich mitzuteilen.

4. Inhalte
   1. Die Inhalte der Beiträge sind so zu wählen, dass sie zu dem jeweiligen Forumthema passen. Crossposting von inhaltsgleichen oder inhaltsähnlichen Beiträgen über mehrere Foren oder Threads ist zu unterlassen.
   2. Alle Nutzer verpflichten sich zu gegenseitiger Toleranz. Beleidigende, herabwürdigende oder sonst rechtswidrige Äußerungen, Mailbomben oder Spamming gegen andere Nutzer sind zu unterlassen. Das gilt auch dann, wenn der Nutzer selbst Adressat harter oder unangemessener Kritik ist.
   3. Veröffentlichte Tatsachenbehauptungen müssen zutreffend sein. Der Nutzer ist auf Anfrage von teltarif verpflichtet, Nachweise für die Richtigkeit der von ihm verbreiteten Tatsachenbehauptung vorzulegen.
   4. Es ist verboten, rechtswidrige Inhalte oder Links auf rechtswidrige Inhalte in das Forum einzustellen. Dies betrifft insbesondere rechts- oder linksradikale Darstellungen, gewalt- oder kriegsverherrlichende Darstellungen, Darstellungen, die zum Rassenhass aufstacheln, und pornographische oder sonst jugendgefährdende Inhalte. Gleiches gilt für Inhalte, die unter Verletzung von Urheberrechten oder anderen Schutzrechten erstellt wurden, oder denen Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Ehre entgegenstehen.
   5. Die Empfehlung oder Nennung einer Website, eines Dienstes oder eines Produktes im Forum ist nicht gestattet; mit Ausnahme von Empfehlungen oder Nennungen, welche inhaltlich im Zusammenhang zu dem jeweiligen Forumsthema stehen und die für andere Leser ein klaren Mehrwert bieten. Die Empfehlung oder Nennung darf grundsätzlich nicht ausschließlich der Werbung, dem Sponsoring oder sonstigen verkaufs- oder imagefördernden Maßnahmen dienen. Dabei ist es unerheblich, ob der Nutzer selbst direkt oder indirekt von der Werbung profitiert. Die Veröffentlichung von Internetadressen bzw. Angeboten, die eine direkte Auszahlung an eine Person zur Folge haben (Website-Partnerprogramme, Affiliates o. ä.) sind zu unterlassen. Der Nutzer verpflichtet sich, für jeden gegen diese Bestimmungen verstoßenden, veröffentlichten Beitrag an teltarif eine Vertragsstrafe in Höhe von 225,- EUR zu zahlen.
   6. Der Nutzer verpflichtet sich, in seinen Beiträgen solche Aussagen und Hinweise zu unterlassen, die teltarif direkt oder indirekt wirtschaftlich schädigen können. Dazu gehören insbesondere Anleitungen, wie man Werbebanner und andere Werbeformen von den Web-Seiten entfernen kann. Der Nutzer verpflichtet sich, für jeden gegen diese Bestimmung verstoßenden, veröffentlichten Beitrag an teltarif eine Vertragsstrafe in Höhe von 225,- EUR zu zahlen.
   7. Der Nutzer kann eigene veröffentlichte Beiträge jederzeit löschen, indem er den zu löschenden Beitrag aufruft und sich durch die Eingabe seiner Zugangsdaten legitimiert.

5. Sperrung/Löschung von Beiträgen und Nutzerkonten
   1. teltarif behält sich vor, Beiträge die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, oder die sonst rechtswidrig sind, zu löschen.
   2. teltarif ist zur sofortigen Sperrung aller Nutzerkonten eines Nutzers und zum Ausschluss des Nutzers von einer weiteren Teilnahme am Forum berechtigt,
      • wenn der Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen von teltarif verstoßen hat,
      • bei Verlust oder bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung der Zugangsdaten durch einen Dritten
      • oder wenn sonst ein wichtiger Grund vorliegt.
      Im Falle einer Sperrung des Nutzerkontos ist es dem betroffenen Nutzer bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von teltarif untersagt, sich erneut bei teltarif registrieren zu lassen und ein neues Nutzerkonto zu eröffnen.
   3. Für die Prüfung und Bearbeitung von Anträgen zur Löschung bestimmter Forumsbeiträge berechnet teltarif.de eine Gebühr von 225 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer pro Beitrag, unabhängig davon, ob es zur Löschung des Beitrages kommt oder nicht. Die Gebühr wird ebenso für Auskunftsersuchen aller Art zu einem Forumsbeitrag oder -nutzer berechnet (hier: pro Beitrag bzw. Nutzer). Die Gebühr unter Punkt 5.3 verringert sich auf das gesetzlich zulässige Maß, sofern ein gesetzliche Verpflichtung für die Arbeiten besteht, so z. B. ein Beitrag aufgrund offensichtlich rechtswidriger Inhalte gelöscht werden muss oder es sich um Auskünfte gegenüber Ermittlungsbehörden handelt.

6. Verantwortlichkeit
   1. Das Online-Forum ist nicht Bestandteil der redaktionellen Tätigkeit von teltarif, sondern ein unabhängiges Telemedium im Sinne von § 1 Absatz 1 des Telemediengesetzes (TMG).
   2. Eine Kontrolle oder Nachbearbeitung der eingereichten Beiträge findet nicht statt.
   3. Verantwortlich für den Inhalt ist allein der Autor des jeweiligen Beitrages. Erfährt teltarif, dass ein Beitrag rechtswidrige Informationen enthält, wird teltarif diesen Beitrag jedoch umgehend sperren oder löschen.

7. Freistellung
   1. Der Nutzer stellt teltarif von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen eingestellter Inhalte oder wegen der Wahl eines bestimmten Benutzernamens gegenüber teltarif geltend machen. Die Freistellung umfasst insbesondere die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung.
   2. Der Nutzer ist verpflichtet, im Falle einer Inanspruchnahme von teltarif unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die teltarif für die Prüfung der Ansprüche und die Verteidigung benötigt.

8. Datenschutz/Datensicherheit
   1. Neben den Zugangsdaten und der E-Mail-Adresse werden auch Verbindungsdaten wie IP-Adressen oder Zeit des letzten Zugriffs durch den Nutzer von teltarif gespeichert. Diese Daten werden zum Betrieb des Forums, zur individuellen Kommunikation mit dem Nutzer, sowie zur Identifizierung von Nutzern im Falle einer missbräuchlichen Nutzung benötigt. Mit der Anmeldung erklärt sich der Nutzer mit dieser Speicherung einverstanden.
   2. teltarif verwendet zur Datenübertragung im Rahmen des Forums keine besonders abgesicherten Verbindungen (SSL-Verschlüsselung o. ä.), sondern nur normale HTTP-Verbindungen und E-Mails. Dem Nutzer ist bekannt, dass es dadurch grundsätzlich möglich ist, dass Hacker über IP-Spoofing oder das Lesen von fremden E-Mail-Konten Zugangsdaten einzelner Nutzer ausspionieren.
   3. teltarif.de nimmt den Datenschutz sehr ernst. Wir möchten Sie informieren, wann wir welche Daten speichern und wie wir diese verwenden. Unsere Richtlinien zum Umgang mit Nutzerinformationen können Sie hier einsehen.

9. Verwendung personenbezogener Daten
   Ist die E-Mail-Adresse eines Nutzers im Forum veröffentlicht, darf diese nur zur persönlichen und individuellen Kontaktaufnahme mit dem Nutzer verwendet werden. Der Versand von unverlangten Werbe-E-Mails oder Rundbriefen an diese E-Mail-Adresse, die Anmeldung dieser E-Mail-Adresse bei Newslettern oder ähnlicher Missbrauch ist ausdrücklich untersagt. Das gilt auch für die Nutzung der Funktion, mit der individuelle Nachrichten an Nutzer versendet werden können.

10. Änderungen der Nutzungsbedingungen
    Etwaige Änderungen der Nutzungsbedingungen werden den Nutzern von teltarif per E-Mail an die bei teltarif registrierte E-Mail-Adresse oder online vor dem Einstellen eines neuen Beitrages bekannt gegeben. Der Nutzer erkennt die Änderungen durch die Veröffentlichung seines nächsten Beitrages an. Widerspricht der Nutzer den neuen Nutzungsbedingungen, kann teltarif ihn von der weiteren Nutzung des Forums ausschließen. teltarif wird dem Nutzer in der Informations-E-Mail bzw. der Informations-Webseite auf diese Folgen hinweisen.

11. Schlussbestimmungen
    1. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
    2. Ist der Nutzer Kaufmann oder handelt er als Vertreter oder im Auftrag eines Kaufmanns oder einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich rechtlichen Sondervermögens, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis und der Nutzung des teltarif-Forums ergebenden Ansprüche Berlin-Tiergarten.
    3. Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Berlin, 09.04.2009
teltarif.de Onlineverlag GmbH