Ausländischer Fax-Spam: Bundesnetzagentur sorgt für Blockade

Spam - zumindest per Telefon, Fax oder E-Mail - nervt viele Verbraucher Die Bundesnetzagentur (BNetzA) ist mit einem bislang nicht genutzten Verfahren gegen einen Versender von Fax-Spam vorgegangen. Der "Swiss Money Report" genannte Fax-Newsletter mit Börseninformationen war zahlreichen Verbrauchern unaufgefordert - und häufig zu Nachtzeiten - zugestellt, so dass sich viele Menschen belästigt fühlten.

Börsenspam per Fax kam auch bei Abmeldung weiterhin

Inhalt des "Swiss Money Report" ist stets eine Kaufempfehlung für eine bestimmte Aktie, zu der angeblich ein Kursanstieg erwartet wird. Der Fax-Newsletter wurde mehrmals pro Woche - und häufig unbestellt - versendet. Wie die Bundesnetzagentur mitteilt, funktionierte auch das Abmelden über die im Newsletter genannten (ausländischen) Rufnummern beziehungsweise E-Mail-/Internet-Adressen nicht und die User erhielten weiter die ungewollten Börsentipps.

"Der Fax-Newsletter wurde weiterhin in hoher Stückzahl zugesandt. Da dies häufig zur Nachtzeit geschah, wurden insbesondere Verbraucher, die nur eine Leitung für Telefon und Faxgerät nutzen, durch das Klingeln massiv belästigt", so die BNetzA.

In der Regel hat die Regulierungsbehörde nur die Möglichkeit, gegen rechtswidrig genutzte, nationale Rufnummern einzuschreiten. Schwierig wird es daher bei Rufnummern, die bei ausländischen Netzbetreibern geschaltet sind. Da auch in "Zusammenarbeit mit verschiedenen ausländischen Regulierungsbehörden (...) weder der Urheber ermittelt noch die massenhafte Versendung der unverlangten Werbefaxe unterbunden werden" konnte, beschloss die BNetzA, im Rahmen einer Musterverfahrens auf andere Weise gegen den Spam vorzugehen.

Lösung: Eingehender Fax-Spam wurde in Deutschland geblockt

"Alle deutschen Netzbetreiber wurden aufgefordert, soweit es ihnen technisch möglich ist, eingehende Verbindungen sowie die Erreichbarkeit von insgesamt sechs auf den Faxen angegebenen ausländischen Rufnummern zu unterbinden", teilt die Behörde mit. Das Ergebnis: Die Mehrheit der deutschen Netzbetreiber habe sowohl die eingehenden Verbindungen der durch den Fax-Spam bekannten Auslandsnummern als auch Verbindungen dorthin unterbunden.

"Mit dieser neuartigen Maßnahme werden die Verbraucher vor einer massiven Belästigung durch derartige Werbefaxe mit Auslandsbezug geschützt", lobt BNetzA-Präsident Kurth das Handeln seiner Behörde als Maßnahme für den Verbraucherschutz.