Quittung

Verbotene Facebook-Partys können richtig teuer werden

Verursacher müssen Polizei-Einsatz bezahlen
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Großeinsätze der Polizei anlässlich von Facebook-Parties sind teuer.Großeinsätze der Polizei anlässlich von Facebook-Partys sind teuer. Deshalb sollen die Verursacher jetzt dafür zahlen. Ausufernde Facebook-Partys sind in letzter Zeit geradezu Kult geworden - allerdings kann sich darüber nicht jeder freuen. Insbesondere für die Polizei sind sie ärgerlich, denn sie bedeuten oft Überstunden: Die Einsatzkräfte müssen immer wieder mit einem Großaufgebot ausrücken, um zu verhindern, dass es bei solchen Riesen-Partys zu Ausschreitungen kommt. Außerdem kostet das den Steuerzahler einen Haufen Geld. Der Landespolizeipräsident von Baden-Württemberg Wolf Hammann und Innenminister Reinhold Gall (SPD) wollen sich nun wehren. "Die Polizei wird alle Möglichkeiten ausschöpfen, um die Kosten für Polizeieinsätze, beispielsweise Platzverweise wegen Ruhestörungen, Streitigkeiten oder ähnlichem, in Rechnung zu stellen", sagt Gall.

In letzter Zeit häufen sich die Online-Einladungen zu den umstrittenen Feten - und immer wieder werden sie von den Behörden verboten. Doch damit ist das Problem nicht gelöst: Denn die Polizei muss das Verbot auch durchsetzen. Das bedeutet, dass sie so oder so mit viel Personal vor Ort sein muss. Eine kostspielige Angelegenheit: Der Kostensatz für einen Beamten beträgt laut Gall 45 bis 48 Euro je angefangener Stunde.

Bei einer geplanten Facebook-Party an diesem Wochenende in Ulm gab allein die örtliche Polizei ihre Ausgaben mit 60 000 Euro an. Zudem waren dort die Bundespolizei unterwegs und Kollegen aus Bayern in Bereitschaft. Die Polizei in Konstanz sorgte nach eigenen Angaben mit gut 200 Kräften dafür, dass trotz der Facebook-Einladung zu einer Party in einem Freibad alles ruhig blieb.

Nach der ausgeuferten Feier in Backnang [Link auf http://presse.polizei-bwl.de/_layouts/Pressemitteilungen/DisplayPressRelease.aspx?List=7fba1b0b-2ee1-4630-8ac3-37b4deea650e&Id=34782 entfernt, da Seite nicht mehr erreichbar] (Rems-Murr-Kreis) eine Woche zuvor wollen Polizei und Stadt den Verantwortlichen dort sogar rund 140 000 Euro auf die Quittung schreiben. Doch lässt sich das Geld so einfach eintreiben?

Einladung kam von einem gefälschten Account

In Ulm ist bekannt, wer zu der Party eingeladen hat. Doch in Konstanz kam die erste Einladung zur Geburtstagsparty im Freibad von einem gefälschten Account. Die Polizei in Backnang hat zumindest einige Internetnutzer ausfindig gemacht, die auf anderen Plattformen zu der Feier aufgerufen hatten. Mit Hochdruck wird dort nach anderen Verantwortlichen gefahndet.

Da diese aber oft auch unter falschem Namen oder über öffentliche Computer etwa in Internetcafés aktiv sind, ist das keine leichte Aufgabe für die Ermittler. Wegen der Anonymität fehlen meist auch die im Vorfeld nötige Anmeldung der Veranstaltung bei den Behörden sowie erforderliche Sicherheitskonzepte.

Die Politik will der Minister aber erstmal nicht einschalten. "Grundsätzlich können junge Menschen Partys feiern und Spaß haben, aber wie immer nicht auf Kosten und zum Schaden Dritter oder der Allgemeinheit." Momentan reiche das bestehende Instrumentarium aus, um gegen Facebook-Partys vorzugehen. So zeigten die massiven Drohungen von Stadt und Polizei in Ulm und Konstanz Wirkung - die Partys fielen aus. "Falls notwendig, werde ich zu gegebener Zeit die Problematik in den zuständigen Gremien thematisieren", versprach der Minister.

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