EU-Parlaments-Vize: Roaming-Gebühren 2011 abschaffen

Silvana Koch-Mehrin (FDP), Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, will die EU-weite Abschaffung der Roaming-Entgelte für Telefonate via Handy im Ausland bereits ab 2011. Es sei jetzt Zeit, "die Roaming-Gebühren innerhalb der EU abzuschaffen und einen einheitlichen Binnenmarkt für Telekommunikationsdienstleistungen zu schaffen", zitiert sie das Hamburger Abendblatt. Deshalb habe sie im Industrieausschuss des EU-Parlaments an die EU-Kommission die Forderung durchgesetzt, "dass sie bereits im Jahr 2011 die vollständige Abschaffung der Roaming-Gebühren in Erwägung zieht", sagte Koch-Mehrin.

Koch-Mehrin: Kein ausreichender Wettbewerb

Silvana Koch Mehrin will Roaming-Entgelte ab 2011 abschaffen Roaming-Entgelte seien eingeführt worden, als vor rund 20 Jahren "die Mobilfunknetze noch in den Kinderschuhen steckten", zitiert das Blatt die FDP- Politikerin weiter. "Da war das Handy noch etwas Exklusives für wenige Teilnehmer." Heutzutage, da es in Europa rund 500 Millionen Mobilfunknutzer gebe und die Technik der Netze ausgereift sei, sei dies anders. "Schon gar nicht, wenn der eigene Mobilfunkbetreiber ein Netz auch im europäischen Ausland betreibt", teilte Koch-Mehrin weiter mit. Gleichzeitig beanstandete sie, dass es keinen hinreichenden Wettbewerb gebe. "Preissenkungen und -kappungen kamen bisher nur durch EU-Verordnung zustande."

Für Gespräche aus dem europäischen Ausland zu Zielen innerhalb der EU gilt seit Sommer 2007 - eingeführt durch die EU-Kommission - der Euro-Tarif, der Preisobergrenzen für Handy-Telefonate innerhalb der Europäischen Union regelt: Aktuell kosten abgehende Gespräche rund maximal brutto 46 Cent pro Minute, eingehende höchstens rund 18 Cent pro Minute. 2009 bzw. 2010 kamen dann auch eine Obergrenze für die SMS-Nutzung bei rund 13 Cent sowie ein "Cut-Off-Mechanismus" für die mobile Datennutzung hinzu - letzterer führt, wenn nicht anders bestimmt, zu einer automatischen Trennung der Verbindung ab einem Rechnungsbetrag von 60 Euro. Wer aus dem EU-Ausland in Länder außerhalb der EU telefoniert, zahlt weiterhin je nach Anbieter erheblich höhere Entgelte Wer aus dem EU-Ausland in Länder außerhalb der EU telefoniert, zahlt weiterhin je nach Anbieter erheblich höhere Entgelte.

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Ralf Trautmann mit Material von dpa