FT: Für Huawei und ZTE drohen EU-Einfuhrzölle

EU-Wettbewerbskommissar ermittelt aus eigenem Antrieb

EU-Kommission plant Ermittlungen gegen Chinas Huawei und ZTE Einem Bericht der englischen Wirtschaftszeitung Financial Times zufolge plant die Europäische Union eine wettbewerbsrechtliche Untersuchung gegen die chinesischen Netzausrüster Huawei und ZTE. Die Zeitung zitiert nicht weiter namentlich genannte, höhere EU-Beamten, man halte "handfeste Beweise" gegen China in der Hand. Zum einen geht es dabei um die unrechtmäßige staatliche Subventionierung der chinesischen Unternehmen, zum anderen um den Absatz der Produkte auf dem europäischen Markt unter Herstellungskosten (Dumping).

Die EU-Wettbewerbskommission beobachtet die chinesischen Unternehmen dem Bericht zufolge schon länger. Bereits Anfang 2011 hatten sich die Brüsseler Wettbewerbshüter intern besorgt über die chinesische Subventionspraxis gezeigt. Am vergangenen Donnerstag nun seien Vertreter der Mitgliedsstaaten im Rahmen eines nichtöffentlichen Treffens über die bisherigen Ergebnisse informiert worden. Die FT spricht weiter davon, dass dieses Treffen normalerweise einer der letzten Verfahrensschritte vor einer formellen Untersuchung der EU-Wettbewerbskommission ist. Dieses könne schon im Juli eingeleitet werden.

Sollte sich der Verdacht der Kommission auf rechtswidrige Geschäftspraktiken bestätigen, könnte die EU Strafzölle für die Produkte chinesischer Unternehmen erheben. Im Artkel der FT werden Huawei und ZTE immer wieder nur als "Telekommunikations-Ausrüster" bezeichnet. Inwieweit sich die Untersuchungen der EU auch auf weitere Unternehmensbereich, etwa die Herstellung und den Verkauf von Mobiltelefonen bezieht, bleibt unklar.

Der aktuelle Fall unterscheidet sich insofern von früheren Fällen, als es nun um in China entwickelte Hightech-Produkte und nicht billige Plagiate geht. Auch ermittelt die EU-Kommission unter der Führung von Wettbewerbskommissar Karel De Gucht von sich aus und nicht aufgrund einer Klage eines einzelnen Unternehmens.