EU sucht Schulterschluss im Kampf gegen Kinderpornografie

Von Hans-Georg Kluge mit Material von dpa

Cecilia Malmström schmiedet eine internationale Allianz gegen Kinderpronographie. Mehrere Dutzend Länder nehmen einen neuen Anlauf bei der Bekämpfung von Kinder­pornografie im Internet. Deutschland und 47 weitere Staaten wollen dazu heute in Brüssel ein internationales Bündnis schmieden. Damit verpflichten sie sich zum Beispiel, Opfer besser zu identifizieren und ihnen beizustehen und die Täter konsequenter zu verfolgen. Zweifelhaftes Bild- und Videomaterial soll eingedämmt werden und Kinder stärker für die Gefahren des Internets sensibilisiert werden.

Internationale Zusammenarbeit der Schlüssel

"Es liegt in unserer Verantwortung, die Kinder weltweit zu schützen und die Täter vor Gericht zu bringen, egal von wo aus sie operieren", erklärte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström.

Dazu sucht die Europäische Union nun insbesondere den Schulterschluss mit den Vereinigten Staaten. US-Justizminister Eric Holder soll gemeinsam mit Malmström für die neue Übereinkunft werben. Der Kampf gegen kinderpornografisches Material ist für die EU auch deshalb schwierig, weil viele Daten auf US-amerikanischen Servern liegen. China, wo Experten ebenfalls viel Material vermuten, ist nicht dabei.

Konkrete Maßnahmen bleiben in nationaler Hand

Die 48 Unterzeichner-Staaten des Bündnisses wollen zunächst Bilanz der nationalen Initiativen gegen Kinderpornografie im Internet ziehen und sich dann regelmäßig treffen und austauschen. Die Teilnehmer setzen sich Ziele, die sie im Kampf gegen den Online-Missbrauch erreichen wollen - über das konkrete Vorgehen der Ermittlungs- und Justizbehörden entscheiden sie aber selbst. Es sollen aber unter anderem - soweit vorhanden - Gesetzeslücken geschlossen werden.

Daneben wollen die Unterzeichnerstaaten Aufklärungskampagnen durchführen, die zum Ziel haben, Eltern und Kinder über die Gefahren des Internets zu informieren. Missbrauch von Kindern kann unter anderem in sozialen Netzwerken geschehen. Welche Methoden Kriminelle für das sogenannte Grooming anwenden und wie sich Kinder davor schützen können, soll Bestandteil solcher Kampagnen sein.

Der us-amerikanische Justizminister Eric Holder und die europäische Innenkommissarin Cecilia Malmström hoffen, dass diese Allianz die Strafverfolgung der Täter auch über die Grenzen der einzelnen Länder erleichtern wird. "Mit dieser internationalen Initiative bündeln wir unsere Ressourcen, um mehr Täter zur Rechenschaft zu ziehen, mehr Missbrauchsopfer zu identifizieren und dafür zu sorgen, dass sie Hilfe und Unterstützung erhalten", sagt Cecilia Malmström ergänzend. Zu den Unterzeichnerländern gehören neben allen 27 EU-Staaten und den USA zum Beispiel auch (Süd-)Korea, die Schweiz, Thailand oder die Türkei.

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