E-Plus fordert weitere 900-MHz-Frequenzen - spätestens ab 2017

E-Plus-Chef Thorsten Dirks
will den "Geburtsfehler des Mobilfunks in Deutschland" beseitigen Der Düsseldorfer Mobilfunk-Netzbetreiber E-Plus hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) aufgefordert, dem Unternehmen spätestens zum 1. Januar 2017 insgesamt zwei Mal 2,4 MHz zusätzliches 900-MHz-Spektrum zuzuteilen. Im Gegenzug will E-Plus zwei Mal 2,4 MHz an 1800-MHz-Spektrum abgeben. Hintergrund ist die noch offene Frage der Weiternutzung der bisher durch die Regulierungsbehörde vergebenen Frequenzen im 900-/1800-Megahertz-Bereich nach 2016.

Thorsten Dirks: "Geburtsfehler des Mobilfunks in Deutschland" beseitigen

Die Bundesnetzagentur will - wie berichtet - den künftigen Frequenzbedarf in den Bereichen 900 MHz und 1800 MHz in einem Eckpunktepapier ermitteln. Hierzu hat die E-Plus-Gruppe nun eine Stellungnahme abgegeben. Die deutsche KPN-Tochter fordert eine Umverteilung von Frequenzen, um die "historische Ungerechtigkeit" in Bezug auf die Ausstattung mit D-Netz-Frequenzen, die E-Plus-CEO Thorsten Dirks auch als "Geburtsfehler des Mobilfunks in Deutschland" bezeichnet, zu beseitigen.

Die BNetzA hatte jedoch erst vor kurzem mit einem Gutachten belegen wollen, dass es keine Wettbewerbsnachteile auf dem deutschen Mobilfunkmarkt gebe. "Die Frequenzausstattungen der Mobilfunknetzbetreiber sind das Ergebnis von offenen, objektiven, transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren. Darüber hinaus verfügen in Deutschland alle Mobilfunknetzbetreiber über Spektrum im 900-MHz-Bereich", so Behörden-Präsident Matthias Kurth Anfang Juli. Eine "Umverteilung der bestehenden Frequenznutzungsrechte - im Wege des Widerrufs und einer Neuzuteilung - vor Ablauf der Laufzeit der GSM-Frequenzzuteilungen" sei "daher nicht gegeben".

Vorwurf: Telekom und Vodafone mit finanziellem Vorteil von je gut 2 Milliarden Euro

E-Plus setzt aufgrund dessen nun darauf, zumindest nach Ablauf des Jahres 2016 eine Neuverteilung zu erreichen. Bei der Neuregelung müsse die "Sicherstellung chancengleichen Wettbewerbs" sowie die "Wahrung der Nutzer-, insbesondere Verbraucherinteressen" in den Vordergrund gestellt werden, heißt es in der E-Plus-Stellungnahme. Durch die bessere Ausstattung mit D-Netz-Frequenzen seien den D-Netzbetreibern - namentlich Telekom Deutschland und Vodafone - "gegenüber den E-Netzbetreibern [i.e.: E-Plus, o2] bis Ende 2016 Frequenzkostenvorteile von jeweils mehr als 2 Milliarden Euro gewährt worden".

Derzeit verfügen Telekom und Vodafone jeweils über insgesamt 22,4 MHz (gepaart) an Frequenzspektrum im D-Netz (12,4 MHz bei 900 MHz und 10 MHz bei 800 MHz [digitale Dividende]). E-Plus und auch o2 forderten jedoch schon vor der Frequenzversteigerung der Digitalen Dividende eine "harte Spektrumskappe" von maximal 20 MHz an Frequenzen im D-Netz-Bereich. Diese Forderung hält E-Plus mit seiner aktuellen Stellungnahme nun auch weiterhin aufrecht.

E-Plus will Umverteilung "von Amts wegen"

Damit diese Kostenvorteile der D-Netz-Betreiber "(zumindest annäherungsweise) wieder behoben werden", fordert E-Plus, "mit Wirkung zum 01.01.2017 von Amts wegen durch Einzelzuteilungen eine kleine Frequenzumverteilung durchführen, bei der E-Plus 2 x 2,4 MHz zusätzliches 900-MHz-Spektrum erhält und im Gegenzug 2 x 2,4 MHz 1800-MHz-Spektrum abgibt".

E-Plus warnt indes vor einer erneuten Frequenzversteigerung nach Ablauf der bisherigen Nutzungsrechte der Mobilfunkfrequenzen: Eine solche "würde absehbarerweise abermals negativ Auswirkungen auf die Wettbewerbsintensität im deutschen Mobilfunkmarkt haben".

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