Beschließt der Bundesrat morgen schnelles Internet für alle?

Das Versprechen klingt so gut, dass man es kaum glauben möchte: Alle Bundesbürger sollen bald einen Zugang zum schnellen Internet haben. Der Bundesrat wird morgen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa wahrscheinlich der Nutzung von Funkfrequenzen aus der sogenannten digitalen Dividende für die Breitbandversorgung zustimmen. Damit wird der Weg für eine bessere DSL-Versorgung in ländlichen Regionen frei gemacht. Der Bund werde die Kosten aus den Umstellungen, die sich für diejenigen ergeben, die die Frequenzen 790 bis 862 Megahertz bisher nutzen, in angemessener Form tragen, heißt es in einer Erklärung des Bundes, die der dpa vorlag. Betroffen sind vor allem Kultur- und Bildungseinrichtungen.

NRW-Medienminister Andreas Krautscheid begrüßte das Einlenken des Bundes: "Ich bin froh, dass wir die Interessen von Kulturschaffenden, Kirchen und Konzertveranstalter gegenüber der Bundesregierung durchsetzen konnten", sagte er gegenüber der dpa. Damit sei der Weg frei, um mit neuen Frequenzen breitbandiges Internet ganz besonders in den ländlichen Raum zu tragen. Experten schätzen, dass derzeit bis zu 5 500 Kommunen in Deutschland und damit mehrere Millionen Menschen vom schnellen Internet abgeschnitten sind. Die Frequenzen, die durch die Umstellung auf den digitalen Rundfunk frei geworden sind und als digitale Dividende bezeichnet werden, sollen von der Bundesnetzagentur versteigert werden. Die Auktion soll vermutlich Anfang 2010 stattfinden. In den vergangenen Monaten hatten vor allem Mobilfunkkonzerne Interesse an einem Erwerb der Frequenzen gezeigt, um die weißen Flecken in der Breitbandversorgung auf dem Lande zu schließen. Mehr zu diesem Thema erfahren Sie in unserem Übersichtsartikel zur digitalen Dividende.

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dpa / Marie-Anne Winter