Innenminister: Keine Rückzugsorte für Online-Kriminelle

Von dpa / Hans-Georg Kluge

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich setzt sich für internationale Kooperationen gegen Cyber-Kriminalität ein. Innenminister Hans-Peter Friedrich hat eine stärkere internationale Zusammenarbeit gefordert, um Angriffe auf IT-Netze abzuwehren. Zum Auftakt seiner USA-Reise plädierte der CSU-Politiker am Mittwoch in Washington dafür, schnell entsprechende internationale Vereinbarungen auf den Weg zu bringen. Darin könnten sich Staaten dazu verpflichten, die modernen Informationstechnologien für friedliche Zwecke zu nutzen, einen Missbrauch durch Kriminelle und Terroristen zu verhindern und lebenswichtige Infrastrukturen wie Wasser- und Stromnetze besonders gegen Cyber-Attacken zu schützen.

Die Cyber-Sicherheit ist ein Schwerpunkt der USA-Reise von Friedrich, die bis zum Freitag dauert. Dabei geht es um die Abwehr krimineller und terroristischer Angriffe im Internet und auf IT-Systeme, die von Hackern, Wirtschaftsspionen, Regierungen oder gewöhnlichen Kriminellen ausgehen können. An diesem Donnerstag stehen unter anderem ein Gespräch mit CIA-Direktor Daniel Petraeus und ein Besuch des US-Zentrums für Cyber-Sicherheit auf dem Programm. Auch in Deutschland arbeitet seit rund einem Jahr ein Cyber-Abwehrzentrum. Es soll helfen, wichtige Infrastrukturen wie etwa die Datennetze oder die Strom- und Wasserversorgung gegen Cyber-Angriffe zu schützen.

Internationale Zusammenarbeit gegen Cyber-Angriffe

Bei seiner Rede vor dem Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) sprach sich Friedrich für eine stärkere Kooperation zwischen den Staaten aus, um zum Beispiel herauszufinden, wer hinter Cyber-Attacken steckt. Es dürfe keine Rückzugsorte für Kriminelle geben. Nötig seien auch gemeinsame Alarmsysteme und ein einheitliches Strafrecht zur Ahndung von Cyber-Attacken.. Für den Notfall müsse es - zunächst in allen Staaten der Europäischen Union - Ansprechpartner geben, die rund um die Uhr erreichbar seien.

Friedrich begrüßte, dass eine Expertengruppe der Vereinten Nationen aus Regierungsvertretern im Sommer beginnen will, gemeinsame Lösungen im Kampf gegen Cyber-Attacken zu entwickeln. Der Minister zeigte sich zuversichtlich, hier einen gemeinsamen Nenner zu finden. Für alle sei das Internet eine wichtige Wirtschaftsbasis. Auch Staaten wie Russland oder China wüssten - trotz unterschiedlicher ideologischer Herangehensweisen an das Thema Internet - um ihre Abhängigkeit von den Informations- und Kommunikations­technologien.

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