Parteitag

CDU debattiert über Rechtsanspruch auf schnelles Internet

Das Vertrauen in die eigenen Pläne ist wohl doch zu gering: Einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet soll beim CDU-Parteitag wohl nicht abgesegnet werden. Käme er, könnten Bürger klagen, wenn ihr Internet zu langsam ist.
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Rechtsanspruch auf schnelles Internet oder nicht? Die CDU schwenkt um.Rechtsanspruch auf schnelles Internet oder nicht? Die CDU schwenkt um. Der Vorschlag des CDU-Vorstands zu einem Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang wird beim Parteitag nächste Woche in Karlsruhe voraussichtlich abgelehnt. Die Antrags­kommission der Christ­demokraten empfiehlt auf Antrag des Kreisverbandes Fulda, den entsprechenden Passus in dem Antrag "Arbeit der Zukunft - Zukunft der Arbeit" zu streichen. Das geht aus dem Antragsbuch für den Kongress hervor (Seite 345).

Die ursprüngliche Formulierung, die der Vorstand im Sommer präsentiert hatte, lautet: "Wir werden einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang einführen, um gleichwertige Lebens­verhältnisse zu gewährleisten." Die Antrags­kommission schlägt nun diesen Satz vor: "Wir wollen auch beim Zugang zu schnellem Internet gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland gewährleisten."

Würde der Ursprungsvorschlag umgesetzt, hätten alle Menschen und Unternehmen in Deutschland das Recht auf einen Internetanschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50 MBit/s. Dieses Tempo wollen CDU, CSU und SPD bis 2018 in ganz Deutschland erreichen. Bei einem Rechtsanspruch könnten Verbraucher klagen, wenn sie nicht schnell genug surfen können.

teltarif.de-Podcast zu schnellem Internet

In unserem Podcast "Strippenzieher und Tarifdschungel" sind wir auf die unterschiedlichen Internet-Zugangsarten (DSL, VDSL, FTTB und FTTH) eingegangen und haben die Unterschiede erklärt. Hier können Sie direkt in die Folge reinhören oder als MP3 herunterladen:

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