Bundesrat macht Weg für schnellen Breitband-Ausbau frei

Der Weg zum schnellen Internet-Ausbau auf dem Land ist endgültig frei. Der Bundesrat stimmte heute einer entsprechenden Verordnung zu. Zuvor hatten Bund und Länder sich über die Kostenübernahme geeinigt. Damit steht die Voraussetzung für die flächendeckende Versorgung mit Breitband-Verbindungen auch in ländlichen Regionen. Die Bundesregierung will bis Ende 2010 schnelles Surfen im Internet in ganz Deutschland ermöglichen. Bis 2014 sollen drei Viertel der Bundesbürger über besonders leistungsfähige Verbindungen von mindestens 50 MBit/s ins Internet gehen können.

Dabei sollen freigewordene Rundfunkfrequenzen (Digitale Dividende) für Breitband-Internetverbindungen genutzt werden. Der zügige Ausbau stand zuvor auf der Kippe, weil die Länder ihre Entscheidungen wegen der ungelösten Kostenfrage vertagt hatten. Anfang Juni gab es dann die Einigung - danach übernimmt der Bund im Wesentlichen die Kosten bei der Umstellung von Frequenzen, wenn es zu Schäden kommt.

Nach Schätzungen sind zurzeit noch rund fünf Millionen Bundesbürger vom schnellen Internet abgeschnitten, vor allem auf dem Land. Um die Bewohner ländlicher Regionen mit schnellen und preiswerten Internetverbindungen zu versorgen, sind zusätzliche Funkfrequenzen notwendig. Die Telekommunikationsbranche erwartet von dem weiteren Ausbau zusätzliche Arbeitsplätze.

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dpa / Björn Brodersen