Braune Propaganda im Netz: Was Internet-Nutzer tun können

Rechte Parolen sollten nicht klaglos hingenommen werden

Keine Frage, das Internet hat jede Menge Schmuddelecken. Doch viel Unerfreuliches ist nicht versteckt, sondern dort zu finden, wo Millionen von Nutzern Tag für Tag Zeit verbringen: in sozialen Netzwerken etwa. Dort haben Rechtsextreme eigene Gruppen, ihre Profile sind mit entsprechenden Motiven versehen und ihre persönlichen Musiklisten voller einschlägig bekannter Bands. Auch außerhalb von Communitys verbreiten Neonazis ebenso wie religiöse Extremisten zunehmend ihre Parolen.

Wem das ein Dorn im Auge ist, der muss es nicht einfach hinnehmen, sondern kann aktiv werden. Über 1 600 deutschsprachige Webseiten mit rechtsextremen Inhalten registrierte jugendschutz.net im Jahr 2007. Hinzu kam eine kaum zu überschauende Masse an Einträgen in Netzwerken, Foren oder Chaträumen. Die Zahlen für 2008 will die Zentralstelle der Bundesländer für Jugendschutz im Internet mit Sitz in Mainz später in diesem Jahr bekanntgeben. Doch schon jetzt ist sicher, dass sie nichts Gutes verheißen: "Es gibt derzeit so viele solcher Seiten wie nie zuvor, und auch das Web 2.0 wird von den Rechtsextremen immer stärker genutzt", sagt Stefan Glaser von jugendschutz.net.

Da erstaunt es nicht, dass sich auch Vertreter der Bundesregierung einschalten: "Auf Neonaziseiten gehören Drohungen und Gewaltfantasien noch immer zum guten Ton", sagte Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) jüngst auf der Veranstaltung "Hass im Internet". Auch extremistische Gläubige "beleidigen und beschimpfen Andersdenkende bisweilen auf unerträgliche Weise". Zypries rief die Netznutzer auf, "gegen Hass und Hetze Stellung zu beziehen".

Was tun gegen Naziparolen im Netz?

Was kann man tun, wenn man etwa auf Nazipropaganda stößt? "Es gibt verschiedene Stellen, an die man sich wenden kann", erklärt Harald Schmidt von der Zentralen Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention in Stuttgart. Branchenverbände stehen hinter zweien davon: die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) und der Verband der deutschen Internetwirtschaft.

Bei manchen Fundstücken ist klar, dass sie gegen deutsches Recht verstoßen - weil verfassungswidrige Symbole wie Hakenkreuze zu sehen oder volksverhetzende Texte zu lesen sind. Dann kann ein engagierter Nutzer nach Schmidts Worten direkt Strafanzeige stellen. "Das ist bei jeder Polizeidienststelle möglich." Sie legt die Anzeige dann der zuständigen Staatsanwaltschaft vor.

Auf der nächsten Seite erfahren Sie, wie jugendschutz.net gegen illegale Inhalte vorgeht und wie man bei sozialen Netzwerken wie Facebook reagieren kann.

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