Datenschutz: BITKOM und IT-Firmen wollen sich selbst regulieren

Geodienste wie Google Street View
sollen zuerst auf der Agenda des neuen Vereins stehen Der IT-Branchenverband BITKOM sowie diverse IT-Unternehmen haben eine Organisation zur Umsetzung von Selbstverpflichtungen ins Leben gerufen. Der Trägerverein "Selbstregulierung Informationswirtschaft e.V." soll sich vor allem um das Thema "Datenschutz im Internet" kümmern und will zunächst eine "zentrale Informations- und Widerspruchswebseite für Geodatendienste" sowie eine dazugehörige telefonische Beratungsstelle einrichten.

"Die Internet-Branche ist sich ihrer Verantwortung für den Datenschutz bewusst", so BITKOM-Präsident Dieter Kempf. Gründungsmitglieder des Vereins sind neben dem BITKOM die Unternehmen Deutsche Post, Deutsche Telekom, ED Encourage Directories, Google, Microsoft, Nokia und Panolife.

Ziel: Gesetzliche Eingriffe vermeiden

Mit der Selbstregulierungs-Organisation will die IT-Wirtschaft vor allem gesetzliche (Regulierungs-) Eingriffe vermeiden. Im "Geodaten-Kodex" seien daher Beschwerde- und auch Sanktionsmöglichkeiten vorgesehen. "Mit Selbstverpflichtungen lassen sich viele Herausforderungen der Online-Welt schnell und pragmatisch angehen. Es liegt schließlich im ureigenen Interesse der Informationswirtschaft, dass die Menschen Vertrauen in das Internet und seine Dienste haben", sagte der zum Vorstandsvorsitzenden des Vereins ernannte Harald Lemke, der hauptberuflich als Senior Vice President bei der Deutschen Post tätig ist. "Gesetzliche Einzelfallregulierungen sollten mit Blick auf die globale und dynamische Entwicklung des Internet die Ausnahme bleiben", heißt es.

Zentrales Internetportal geplant

Unter anderem soll es ein zentrales Internetportal der Anbieter geben, auf dem Bürger erfahren, wie die jeweiligen (Geo-) Dienste (wie beispielsweise Google Street View oder Bing Streetside) funktionieren, ob ihre Stadt erfasst ist und welche Rechte sie haben. Über das Portal soll es dann auch möglich sein, die Aufnahmen (aber erst) nach Veröffentlichung unkenntlich zu machen.

Wie der BITKOM auf Basis einer Umfrage zudem mitteilte, nutzten - Stand Februar 2011 - rund 32 Millionen Bundesbürger Panorama-Bilderdienste. Dies entspreche fast jedem zweiten Deutschen (46 Prozent) ab 14 Jahren beziehungsweise 63 Prozent der Internetnutzer.