Apple bekommt Patent für Fingersteuerung beim iPhone (aktualisiert)

Das US-Patentamt hat Apple ein umfassendes Patent zum iPhone zugesprochen, mit dem sich der kalifornische Computerkonzern gegen Plagiate seines Handys rechtlich zur Wehr setzen kann. Als Erfinder in dem 358 Seiten umfassenden Papier wurden Apple-Chef Steve Jobs und 24 weitere Personen eingetragen, teilte das Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) heute (Ortszeit) in Alexandria (US-Bundesstaat Virginia) mit.

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Den Angaben zufolge wurde das Patent Mitte vergangener Woche ausgestellt, einen Tag bevor Apple-Chef Steve Jobs Rekordergebnisse für das abgelaufene Quartal verkündete. Das Unternehmen hatte in diesem Zusammenhang bereits angekündigt, ein wachsames Auge auf iPhone-Konkurrenten werfen zu wollen. Jedoch sei Apple den Wettbewerbern technologisch "um Jahre voraus". Zu den Pateninhabern gehören auch der iPhone-Software-Chef Scott Forstall und Wayne Westerman, Mitbegründer des Multitouch-Spezialisten Fingerworks, den Apple im Jahr 2005 übernommen hat. Das US-Patent mit der Nummer 7 479 949 beinhaltet auch die Funktion, dass sich beim iPhone die Bildschirmanzeige dreht, wenn das Gerät vom Anwender gekippt wird. Außerdem werden in der Schutzschrift ausführlich die Funktionen zur Steuerung des Musikplayers, der Texteingabe sowie andere Funktionen des berührungsempfindlichen Bildschirms beschrieben.

Zur Präsentation des iPhone im Januar 2007 hatte Jobs angekündigt, die in dem Gerät verwendeten Technologien umfangreich durch Patente zu schützen. Zuletzt hatte Apple-Geschäftsführer (COO) Tim Cook bei der Vorlage der jüngsten Quartalszahlen darauf hingewiesen, dass Apple sich mit Hilfe von Patenten gegen eine "Ausplünderung des geistigen Eigentums" wehren werde. Die Bemerkung richtete sich nach einhelliger Bewertung von Beobachtern gegen den Apple-Wettbewerber Palm, der im Januar sein Smartphone Palm Pre vorgestellt hatte. Das Palm Pre hat wie das iPhone eine Multitouch-Funktion, um beispielsweise auf einer Browserseite hin- und herzoomen zu können.

Palm hatte damals auf die Äußerungen von Cook erwidert, man könne auf eine lange Innovations-Geschichte zurückblicken und besitze selbst ein umfangreiches Arsenal "fundamentaler Patente" aus dem Mobilfunksektor.

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dpa / Anja Zimmermann