Landesmedienanstalten planen Neustart von DVB-H

Die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) sieht das aktuelle Versuchsprojekt DVB-H als beendet an. "Wir erwarten, dass das Konsortium Mobile 3.0 bis Ende Oktober die Lizenzen zurück gibt. Mit einer schnellen Rückgabe wird der Weg frei für einen möglichen Neustart von DVB-H unter veränderten Rahmenbedingungen. Damit kann auch auf die veränderten technischen und wirtschaftlichen Entwicklungen angemessen reagiert werden", sagte der Vorsitzende der Kommission, Thomas Langheinrich. Sollte die Lizenz nicht zurück gegeben werden, muss ein Widerrufsverfahren eingeleitet werden.

"Mobile 3.0 konnte das eigene im Rahmen der Ausschreibung vorgelegte Gesamtkonzept nicht umsetzen und weder Verträge über den Netzbetrieb noch mit Vertriebs- und Marketingpartnern vorlegen. Dazu hat das Betreiberkonsortium in den vergangenen Tagen deutlich gemacht, dass es die Rahmenbedingungen nicht mehr als ausreichend einschätzt, um an dem ursprünglichen Gesamtmodell unverändert festzuhalten. Wir ziehen daraus den Schluss, dass ein Festhalten an diesem Pilotversuch das DVB-H-Projekt nicht weiter bringt", begründet Langheinrich das Ende des Versuchsprojektes.

Neustart soll gleich als Regelbetrieb erfolgen

Auch ein in Aussicht gestellter Einstieg eines möglichen neuen Investors in das Mobile-3.0-Konsortium im Rahmen des laufenden Pilotverfahrens ist für die Landesmedienanstalten kein gangbarer Weg, weil er die für die Auswahlentscheidung maßgeblichen Gesellschafterstrukturen grundlegend verändern würde, ohne an der Gesamtsituation etwas zu verbessern.

Seit 1. September besteht mit dem 10. Rundfunkstaatsvertrag eine neue Rechtslage, die den Plattform-Betrieb von DVB-H erstmals auf eine bundesweit einheitliche gesetzliche Grundlage stellt. Ein Neustart von DVB-H könnte daher gleich in einem auf längere Zeit angelegten Regelbetrieb erfolgen und die veränderte Marktlage berücksichtigen."Wir sollten alle Anstrengungen unternehmen, um gemeinsam mit den Marktteilnehmern den Schatz DVB-H doch noch zu heben", so Thomas Langheinrich.

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