China kündigt Internetzensur während Olympischer Spiele an

Die chinesischen Behörden haben angekündigt, dass der Zugang ausländischer Journalisten zum Internet während der Olympischen Spiele im August eingeschränkt wird. "Während der Olympischen Spiele werden wir ausreichenden Internetzugang für Journalisten bereitstellen", sagte der Sprecher des Organisationskomitees, fügte aber gleichzeitig hinzu, dass mehrere Websites gesperrt würden. Als Beispiel nannte er lediglich alle Seiten, die in Verbindung mit der Falungong-Sekte stehen, die in China verboten ist.

Journalisten im Pressezentrum der Spiele berichteten bereits, dass sie zu zahlreichen Internetseiten keinen Zugang hätten, darunter diejenigen der Menschenrechtsgruppe Amnesty International, der britischen Rundfunkgesellschaft BBC, der Deutschen Welle, der Hongkonger Zeitung "Apple Daily" und der taiwanischen "Liberty Times". Damit hält Peking eine wichtige Zusage aus dem Vorfeld der Spiele, nämlich vollständigen und ungehinderten Zugang zum Internet für ausländische Journalisten nicht ein.

Lehrer für Fotos im Internet zu Arbeitslager verurteilt

"Unser Versprechen war, dass Journalisten das Internet für ihre Arbeit während der Olympischen Spiele nutzen können", sagte der Sprecher des Organisationskomitees. "Und dafür haben wir ihnen genügend Zugang gegeben."

Derweil wurde bekannt, dass ein Lehrer im Südwesten Chinas, der nach dem verheerenden Erdbeben im Mai Fotos von eingestürzten Schulen ins Internet gestellt hatte, zur Strafe für ein Jahr in ein Arbeitslager muss. Liu Shaokun sei ohne Gerichtsverhandlung bestraft worden, teilte die in New York ansässige Menschenrechtsorganisation Human Rights in China mit. Die Polizei informierte demnach Lius Frau in der vergangenen Woche darüber, dass ihr Mann wegen "Störung der öffentlichen Ordung" zu einem Jahr "Umerziehung durch Arbeit" verurteilt wurde. Seine Familie habe seit seiner Festnahme wegen des Verdachts auf "Anstachelung zum Umsturz" Ende Juni kein Besuchsrecht erhalten.

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AFP / Thorsten Neuhetzki