Bundesnetzagentur nimmt Telekom ins Visier
30.05.2008
18:02
Offenbar personelle und organisatorische Konsequenzen gefordert
Die Bundesnetzagentur schaltet sich in die
Bespitzelungsaffäre bei der Deutschen Telekom ein. Man werde das
Unternehmen in den nächsten Tagen auffordern, Angaben darüber zu
machen, welche personellen und organisatorischen Konsequenzen es aus
der Affäre zu ziehen gedenke, sagte eine Sprecherin der
Regulierungsbehörde am Freitag der Onlineausgabe des
Handelsblatts.
Die rechtliche Grundlage dafür bietet dem Bericht zufolge Paragraf
109 des Telekommunikationsgesetzes (TKG). Der Paragraf bestimmt, dass
jeder Anbieter von Telekommunikationsleistungen "angemessene
technische Vorkehrungen oder sonstige Maßnahmen zum Schutze des
Fernmeldegeheimnisses und personenbezogener Daten" zu treffen hat.
"Wir sind gerade dabei, die entsprechende Aufforderung zu
erarbeiten", sagte die Sprecherin. Es handele sich dabei um einen in
der Praxis der Behörde ausgesprochen seltenen Vorgang.
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