Online-Durchsuchung auch bei Blackberry und iPhone möglich

Die vom Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante Online-Durchsuchung soll offenbar auch Daten von so genannten Smartphones - internetfähigen Mobilgeräten wie Blackberry, PDA und iPhone - erfassen können. Das hat die Bundesregierung nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post jetzt erstmals offiziell bestätigt. "Das Bundeskriminalamt wird auf der Grundlage geltenden Rechts künftige Entwicklungen im Bereich der IT- und Kommunikationstechnik ausrichten", zitiert die Zeitung aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Düsseldorfer FDP-Bundestagsabgeordneten Gisela Piltz.

Zugleich verweigerte die Bundesregierung die Veröffentlichung von Einzelheiten der neuen Regelung. Eine detaillierte Auskunft würde den "erfolgreichen Einsatz" der Software gefährden, heißt es in der Stellungnahme. Das BKA arbeitet seit einiger Zeit an einer Software, um Rechner und Smartphones ausspionieren zu können. Mit Hilfe gefälschter Behörden-Mails sollen heimlich "Bundestrojaner" auf den Endgeräten installiert werden. "Das ist eine neue Qualität der Online-Durchsuchung", kritisiert die Abgeordnete Piltz gegenüber der Rheinischen Post. Bei Spiegel Online heißt es zudem, die Bundesregierung wolle auch deutsche Internetknoten wie den DE-CIX abhören. In einem internen Arbeitspapier der Amtsleiter der Verfassungsschutzbehörden heißt es demnach, man wolle die "gezielte strategische Überwachung von relevanten Internet-Knoten".

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