EU will Vorschläge für mehr Wettbewerb im TK-Markt unterbreiten

Die EU-Kommission will am 13. November Vorschläge für mehr Wettbewerb auf Europas Telekommunikations-Märkten machen. Das sagte eine Sprecherin der Behörde heute in Brüssel. Zu einem Bericht der britischen Zeitung Financial Times, es gebe über die Pläne internen Streit, sagte die Sprecherin, derzeit werde über die Vorschläge der zuständigen Kommissarin Viviane Reding diskutiert. "Das ist völlig normal."

Die Financial Times berichtete heute, dass Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes und Industriekommissar Günter Verheugen einen Großteil des Vorhabens ablehnten. Unter Berufung auf Dokumente schrieb die Zeitung, Kroes und Verheugen fürchteten mehr Bürokratie und Investitionshemmnisse durch die neuen Regeln. Der Sprecher von Reding sagte: "Die Kommission strebt weniger Bürokratie an."

Reding will mehr Wettbewerb auf den Telekom-Märkten notfalls mit regulierenden Eingriffen durchsetzen. Sie erwägt eine eigene EU-Regulierungsbehörde und notfalls eine Entflechtung großer Telekommunikations-Konzerne. Demnach könnte die Branche in Netz-Betreiber und Dienste-Anbieter aufgeteilt werden. Die Netze müssten aber nicht verkauft werden, sondern blieben im Besitz der Unternehmen.

dpa / Ralf Trautmann