Nokia fordert Importverbot für Qualcomm-Chipsätze

Nachdem der amerikanische Technologie-Hersteller Qualcomm bereits wegen einer Patentverletzung Ärger mit der US-Aufsichtsbehörde für internationalen Handel (ITC) hat, droht nun weiteres Ungemach: Der Handy-Hersteller Nummer 1, Nokia, fordert in einer bei der Behörde eingereichten Beschwerde ein weiteres Importverbot für Qualcomm-Chipsätze. Diese sollen fünf von Nokia gehaltene Patente für CDMA2000- und WCDMA/GSM-Techniken verletzen. Auch Produkte, in denen diese Chipsätze verwendet werden, sollen nicht mehr in die USA eingeführt werden dürfen.

Laut Nokia gebe es signifikante Beweise, die eine entsprechende Untersuchung durch die ITC rechtfertigen würden. Damit geht der Patentstreit zwischen den Unternehmen in eine weitere Runde. Qualcomm und Nokia streiten sich schon länger wegen der gegenseitigen Verletzung verschiedener Patente für Mobilfunktechnologien. Bei den aktuell betroffenen Patenten handelt es sich um Technologien, die zur Verbesserung der Leistung und Effizienz drahtloser Kommunikationsgeräte führen und zur Senkung von Produktionskosten und längeren Akkulaufzeiten beitragen.

Nokia hatte zuletzt im Juni dieses Jahres bei einem texanischen Bundesgericht Klage gegen den US-Mobilfunkausrüster eingereicht. Auch dabei ging es um Patentverletzungen, allerdings von Technologien für Handy-TV und Datendienste. Qualcomm hingegen hatte im April dieses Jahres ein Verfahren wegen Patentverletzung gegen Nokia angestrengt. Noch bevor der Handy-Hersteller mit seiner Klage in Texas darauf reagierte, hatte die US-Handelsbehörde ein bereits ein Einfuhrverbot auf neue 3G-Handys verhängt, in denen neue UMTS-Chips von Qualcomm verwendet wurden. Diese verletzten laut ITC ein Patent des Mitbewerbers Broadcom. Schon Ende 2005 war Qualcomm durch einen Patentstreit mit mehreren Mobilfunkunternehmen in die Schlagzeilen geraten, als diese wegen angeblich wettbewerbsverzerrender Praktiken im Umgang mit CDMA- und WCDMA-Lizenzen Beschwerde bei der EU-Kommission einreichten. Qualcomm hält zahlreiche Patente bei CDMA-Technologien.