Vorwurf: Apple verletzt bei Online-Musik EU-Recht

Der US-Computerkonzern Apple soll nach dem Willen der EU-Kommission sein Musik-Download-Portal iTunes künftig grenzüberschreitend zugänglich machen. Nutzer könnten Lieder nur aus dem für ihr Land spezifischen Apple-Internet-Portal iTunes herunterladen, begründete die Kommission heute ein Beschwerdeschreiben an Apple. Dadurch werde die Wahlfreiheit der Kunden, auch hinsichtlich des Preises, eingeschränkt. Die iTunes-Angebote unterscheiden sich von Land zu Land beim Angebot der Songs. Das Unternehmen hat nun zwei Monate Zeit, um sich gegenüber der Brüsseler Behörde zu rechtfertigen. Apple wies den Vorwurf zurück, mit iTunes gegen EU-Vorschriften zu verstoßen.

Laut Kommission hat Apple mit einer Reihe von großen Musikkonzernen Beschränkungen für den Verkauf deren Lieder abgeschlossen. Dadurch werde der Absatzmarkt in Europa aufgeteilt, was gegen EU-Vorschriften für den gemeinsamen Binnenmarkt verstoße. Der Wohnsitz der Kunden werde von Apple über die Kreditkarten-Informationen geprüft. Dies habe zur Folge, dass etwa ein Kunde Musik von der belgischen iTunes-Seite nur dann herunterladen könne, wenn er dabei eine Kreditkarte benutze, die von einer belgischen Bank ausgegeben wurde.

Apple will "paneuropäisches" Musik-Portal einrichten

Die Kommission stellte klar, dass sie mit der Beschwerde als erstem Schritt eines Vertragsverletzungsverfahrens nicht gegen eine marktbeherrschende Stellung oder die Verwendung eines fimeneigenen Kopierschutzsystems vorgehen wolle. Das Apple-eigene digitale Rechtemanagement (DRM) soll das Abspielen von iTunes-Liedern auf Abspielgeräten anderer Hersteller verhindern. Diese Praxis wird dagegen von Verbraucherschützern vehement kritisiert. Am Montag hatte der britische Musikkonzern EMI als erstes großes Label angekündigt, künftig bei iTunes seine Lieder auch ohne Kopierschutz anzubieten.

Apple habe immer schon ein "paneuropäisches" Musikportal einrichten wollen, das Nutzern in allen Mitgliedsstaaten offen stehe, reagierte das US-Unternehmen auf die Vorwürfe aus Brüssel. Musikkonzerne und Verleger hätten aber darauf hingewiesen, dass bestimmte rechtliche Beschränkungen hinsichtlich der Urheberrechte berücksichtigt werden müssten. Apple gehe davon aus, dass mit iTunes kein europäisches Recht verletzt werde. Zugleich versicherte das Unternehmen mit Brüssel für eine Lösung des Streits zusammenzuarbeiten.

AFP / Marie-Anne Winter