EU-Kommission: Aufspaltung der Telekomkonzerne?

Die EU-Kommission prüft eine Aufspaltung der großen Telekom-Konzerne, um den Wettbewerb zu verbessern. "Wir denken daran, die organisatorische Trennung zwischen Netz und Diensten als ein Instrument einzusetzen", sagte Medienkommissarin Viviane Reding bei der Vorlage des Telekom-Jahresberichts heute in Brüssel. "Das ist kein Allheilmittel, aber eine mögliche Lösung, um den Markt zu öffnen." Die Unternehmen müssten ihre Netze ausgliedern, blieben aber deren Eigentümer.

Die nationalen Regulierer sollten nach Ansicht der Kommissarin die Auslagerung bei Schwergewichten wie der Deutschen Telekom oder France Télécom erzwingen können, um anderen Wettbewerbern einen diskriminierungsfreien Zugang zu gewähren.

EU sieht Potienzial des Wettbewerbs noch nicht ausgeschöpft

Vorbild sei Großbritannien, wo die "funktionale Trennung" für mehr Wettbewerb gesorgt habe, sagte Reding. Dort wurde das Festnetz der British Telecom in eine eigenständige Gesellschaft ausgelagert, die aber Eigentum von BT bleibt. Ähnliche Vorschläge hat die EU-Kommission im Januar auch für die Energiebranche gemacht, stößt dabei aber auf erheblichen Widerstand aus Deutschland und Frankreich.

Eine Verstärkung des Wettbewerbs ist nach Ansicht von Reding dringend nötig. "Die Öffnung der Telekommunikationsmärkte ist gewiss einer der größten Erfolge der EU, wie man an sinkenden Tarifen und verbesserten Dienstleistungen ablesen kann." Zwölf Jahre nach dem Ende der Staatsmonopole sei das Potenzial aber bei weitem noch nicht ausgeschöpft.

dpa / Thorsten Neuhetzki