Die Bundeskanzlerin empfiehlt Preissenkungen (aktualisiert)

Die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sprach heute abend in Hannover anlässlich der Eröffnung der 21. Auflage der IT-Messe CeBIT. Dabei lobte sie zunächst die Innovationskraft Deutschlands schon in vergangenen Jahren, etwa bei der Entwicklung der Braunschen Röhre, bis vor wenigen Jahren der wesentliche Bestandteil fast aller Fernseher und Monitore, oder dem ersten funktionsfähigen Computer.

Zuvor hatte bereits Willi Berchthold, Präsident des IT-Branchenverbands BITKOM, von der Politik gefordert, auf unnötige Steuern und Abgaben zu verzichten. Unter großem Szenenapplaus des Auditoriums erklärte er: "Urheberrechtsabgaben und Rundfunkgebühren auf Handys sind die überzogenen Forderungen einzelner Politiker". Darauf bezogen forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel Preissenkungen von der Telekommunikations-Industrie. Wörtlich sagte sie: "Aber Sie kriegen mehr Kunden, wenn Sie es billiger machen". Der Applaus war hier deutlich verhaltener, nur Teile des Auditoriums wollten zustimmen.

Einigkeit besteht hingegen zwischen Herrn Berchtold und Frau Merkel über sie Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit der zügigen Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte. Hier sieht Frau Merkel diejenigen als Bremser, die nicht unbedingt an der gestiegenen Transparenz sind, weil sie "ihre Ecken haben, wo [derzeit] niemand reinschauen kann." Namentlich nannte sie Ärzte und Kassenärztliche Vereinigungen, die bezüglich der Einführung der Karte wesentlich weniger euphorisch seien, als die anwesenden Vertreter der ITK-Industrie.

Auf der Rednerliste standen auch Pat Russo, die Chefin von Alcatel-Lucent, sowie Dmitry Medvedev, Erster Stellvertretender Ministerpräsident der Russischen Förderation. Alle hoben den hohen Stellenwert hervor, den die IT-Industrie inzwischen in der Weltwirtschaft erreicht hat. So würde weltweit ein Viertel bis ein Drittel aller Patentanmeldungen auf die IT-Branche zurückgehen. Dr. Angela Merkel regte diesbezüglich an, die Patenterteilung auf europäischer Ebene zu vereinfachen; 23 Sprachen seien hier "wenig hilfreich".

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