Chiphersteller erzielen Teileinigung im Patentstreit

Nach einer Mitteillung des amerikanischen Chipherstellers Qualcomm haben Qualcomm und Broadcom im Patentstreit um Bluetooth-Patente für Mobilfunk-Geräte eine außergerichtliche Einigung erzielt. Die Streitparteien einigten sich, zukünftig keine weiteren gegenseitigen Ansprüche bezüglich der Patente zu erheben. Damit entfällt ein für den 5. März angesetztes Gerichtsverfahren um die strittigen Patente.

Dadurch ist aber nur ein Teil der Patentstreitigkeiten der beiden Chiphersteller beigelegt: Broadcom hatte im Mai 2005 insgesamt fünf Patentklagen gegen Qualcomm eingereicht, worauf Qualcomm seinerseits fünf Patentklagen gegen Broadcom anstrengte. Für die Klagen waren insgesamt fünf verschiedene Gerichtstermine angesetzt, von denen nun einer entfällt. Die vier übrigen Verfahren bleiben bestehen und sollen noch im Laufe des Jahres verhandelt werden.

In einer weiteren Mitteilung erklärte Qualcomm, dass ein amerikanisches Bezirksgericht eine Kartellklage des Unternehmens Golden Bridge Technology (GBT) zurückgewiesen hat. GBT hatte Qualcomm und anderen Unternehmen - Ericsson, Alcatel-Lucent, Motorola, Nokia, NTT DoCoMo und Panasonic - vorgeworfen, gegen die Einbindung von GBT-Technologie in einen 3G-Mobilfunkstandard konspiriert zu haben. Die Gericht hielt diese Vorwürfe für unbegründet. Es ist noch nicht bekannt, ob GBT gegen die Entscheidung Revision einlegen wird.