Reding: "Ich gebe die Hoffnung für eine Lösung noch nicht auf"

EU-Kommissarin Viviane Reding hat nach eigenen Angaben gestern in Berlin "interessante Gespräche" bezüglich der Gesetzgebung rund um das neue VDSL-Netz geführt. "Ich habe die Hoffnung nicht aufgegeben, dass der Gesetzgeber doch noch eine europakonforme Lösung finden wird", sagte die EU-Kommissarin vor Mitgliedern des Branchenverband Breko. Dem Verband und der Kommissarin ist der im neuen Telekommunikationsgesetz verankerte Paragraf 9a ein Dorn im Auge. Diesen hatte die Große Koalition in dieser Woche in veränderter Form beschlossen.

Reding hatte gestern unter anderem mit Wirtschaftsminister Michael Glos gesprochen. Ob sich Reding mit ihrer Aussage gegenüber der Bundesregierung entsprechend positionieren wollte oder ob sie entsprechende Signale den Gesprächen entnommen hat, präzisierte sie nicht. Sie machte aber auch deutlich, dass sie davon ausgeht, dass die Bundesnetzagentur den Wettbewerbern den Zugang zu VDSL unverzüglich ermöglicht.

Im Paragrafen 9a geht es um die Regulierung neuer Märkte. "Neu entstehende Märkte sind nicht mit einer Technologie darzustellen", so Reding. Das bedeutet in ihren Augen, dass eine Technologie wie VDSL nur dann ein neuer Markt ist, wenn diese Technologie auch Dienste ermöglicht, die ohne die neue Technologie nicht möglich wären. "Wenn eine neue Technologie bestehende Dienste bietet, dann ist das kein neuer Markt." Das sei demnach bei VDSL die Internet und IPTV-Nutzung. Damit gehöre VDSL in der Konsequenz zum regulierten Markt.

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