BNetzA könnte schnell über VDSL-Definition entscheiden

Die Bundesnetzagentur ist in der Lage, schnell die Frage zu klären, ob es sich bei VDSL um einen neuen Markt handelt oder nicht. Das sagte die Vize-Präsidentin des Regulierers, Dr. Iris Henseler-Unger heute in Berlin. Nach einer Verabschiedung des Koalitionsentwurfes bezüglich es neuen Telekommunikationsgesetzes mit dem umstrittenen Paragraphen 9a, in dem viele "Regulierungsferien" für die Telekom sehen, könnte man sehr schnell aktiv werden.

Die "Macht" der Behörde ende nicht beim Thema VDSL, sagte die Vizepräsidentin. Allerdings müsse man sich den Markt genau anschauen. Im übertragenen Sinn sagte sie, die Bundesnetzagentur habe ein Schwert und schärfe es. Aber das bedeute nicht zwangsläufig, dass man es auch einsetze. Über den Gesetzentwurf, der eine Definition des Begriffs "neue Märkte" enthält, wird nach aktuellen Informationen noch im November im Bundestag entschieden werden. Er könnte dann noch in diesem Jahr Gesetzeskraft erlangen.

Deshalb soll die EU-Kommission laut Branchenkreisen bereits Eilmaßnahmen planen. Sobald das deutsche Gesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht sei, werde die Kommission ein Verfahren beschließen, heißt es. Das könne bereits im kommenden Mai zu einer Klage beim Europäischen Gerichtshof führen. Während die Bundesregierung und die Bundesnetzagentur zulassen wollen, dass die Telekom für einen gewissen zeitraum die Preise für die Wettbewerber für die VDSL-Nutzung selbst festlegen kann, fordert die EU-Kommission eine Regulierung dieser Preise.

Die Bundesnetzagentur sieht indes seitens der Telekom "Friedenswölkchen" und hofft auf ein freiwilliges Angebot der Deutschen Telekom nur Nutzung des VDSL-Netzes durch andere Anbieter. Entsprechende Signale will Henseler-Unger Äußerungen von Telekom-Verantwortlichen am Rande einer Veranstaltung in Berlin entnommen haben. Hier allerdings sieht der Breko-Verband die Gefahr, dass sie nur Wiederverkäufern ein interessantes Angebot macht, die Anbieter mit eigenem Netz aber auf der Strecke bleiben.