FST: Steckt hinter dem Mobilfunk-Kodex nur Marketing?

Die Freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste (FST) warnt vor zu großen Erwartungen der Verbraucher an den Anfang der Woche vorgestellten Verhaltenskodex der Mobilfunkanbieter und Diensteanbieter. Der Branchen-Verband vermisst Regelungen, die über die derzeitigen Gesetzesvorhaben hinausgehen. "Man darf sich fragen, ob hier wirklich Verbraucherschutz oder doch nur ausgefeiltes Marketing und Selbstschutz vor drohender Regulierung des Mobilfunkbereichs betrieben wird", sagt Claudia Kalenberg, Geschäftsführerin der FST.

Bereits seit 1997 gebe es seitens der FST einen "erfolgreich etablierten FST-Verhaltenskodex", bei dem es sich ebenfalls um eine rein freiwillige Selbstverpflichtung handelt. Ernst zu nehmende Konsequenzen drohen Anbietern, die gegen den Kodex verstoßen, nicht. Zudem vermisst der Verband Regelungen, die über die ab 1. Januar geltenden gesetzlichen Vorschriften hinausgehen. Zudem seien Regelungen, wie das so genannte Handshake-Verfahren für Premium-SMS-Dienste, im Verhaltenskodex der FST bereits seit 2005 verankert.

Doch trotz aller Kritik seitens die FST: Der Schritt zur Selbstkritik der Mobilfunker ist begrüßenswert. Denn nicht nur, dass sich die Anbieter schon vor der gesetzlichen Regelung freiwillig, wenngleich öffentlichkeitswirksam, mit den Problem rund um die Mehrwertdienste beschäftigen. Vielmehr sind auch viele der der neuen Initiative beigetretenen Unternehmen - etwa die Netzbetreiber - keine Mitglieder der FST und somit nicht an deren Kodex gebunden.