Erneute Patentrechtsklage gegen Blackberry-Hersteller

Dem kanadischen Blackberry-Hersteller und Anbieter von mobilen E-Mail-Diensten Research In Motion (RIM) ist nach der 612,5 Millionen US-Dollar (485,21 Millionen Euro) teuren Einigung im jahrelangen Patentstreit mit NTP keine lange Verschnaufpause vergönnt: Visto, ein amerikanischer Hersteller von Software für mobile E-Mail, hat beim Bezirksgericht Eastern District of Texas eine Patentsrechtsklage gegen RIM eingereicht. RIM verletze vier von Visto gehaltene Patente, die die Remote-Synchronisierung von Daten bei mobilen Endgeräten und andere Aspekte von mobilen E-Mail-Systemen betreffen, erklärte das Unternehmen.

Visto strebt eine einstweilige Verfügung gegen RIM - was vermutlich wieder auf die Drohung der Abschaltung des Dienstes herauslaufen soll - und finanzielle Ausgleichszahlungen an. Die Einreichung der Klage erfolgte direkt nachdem Visto einen Etappensieg in seiner Patentrechtsklage gegen Seven Networks errungen und eine Ausgleichszahlung in Höhe von 3,6 Millionen US-Dollar (2,85 Millionen Euro) erstritten hatte. Seven will gegen diese Entscheidung Berufung einlegen und kündigte einen Software-Workaround an, der die umstrittenen Visto-Patente umgeht. Drei der vier Patente, mit denen Visto nun gegen RIM ins Feld zieht, seien identisch mit Patenten, mit denen Visto im Streit gegen Seven nun erfolgreich war, gibt das Unternehmen an und leitet daraus Erfolgschancen gegen bei seiner Klage gegen RIM ab.

RIM hingegen erklärte, man habe Vistos Patentrechtsklagen beobachtet und halte die Visto-Patente für ungültig. Zudem beziehe sich die Patentrechtsklage gegen Seven auf einen anderen Technologie-Typ als den von RIM verwendeten. RIM glaube nicht, dass die Visto-Klage den E-Mail-Service der RIM-Kunden betreffen werde. Im Hinblick auf den Status der anderen laufenden Rechtsstreitigkeiten von Visto erwartet RIM keine maßgeblichen Gerichtsverhandlungen vor Mitte des kommenden Jahres. Visto hat etwa ein halbes Dutzend Unternehmen, darunter auch Microsoft, wegen Verletzung seiner Patente verklagt.