Richter: T-DSL via Satellit verletzt Teles-Patent

Die Teles AG hat einen weiteren Teilerfolg bei der Durchsetzung ihrer Patentrechte für den Breitband-Zugang via Satellit, SkyDSL, erzielt. Wie das Unternehmen heute in einer ad-hoc-Meldung mitteilt, hat das Landgericht einer Klage der Teles gegen die Deutsche Telekom und deren Partner und Satellitenbetreiber SES Astranet SA stattgegeben. Zuvor habe das Europäische Patentamt in München das europäische SkyDSL-Patent der Teles, das von der Deutschen Telekom und der SES Astranet SA angegriffen worden war, mit Einschränkungen bestätigt. Beide Entscheidungen könnten noch von der Telekom und SES Astranet angefochten werden.

Teles sieht ein Patentrecht und ein Gebrauchsmuster durch das Telekom-Produkt T-DSL via Satellit verletzt und hatte im Jahr 2003 Klage beim Landgericht Mannheim eingereicht. Das Gericht hatte den Parteien damals geraten, sich außergerichtlich zu einigen. Erste Erfolge hatte Teles bereits bei Klagen gegen Plenexis und Tellique wegen Verletzung des SkyDSL-Patents verzeichnet.

Das Unternehmen hat in der Auseinandersetzung einen zum Zeitpunkt der Klage in Deutschland unüblichen Weg beschritten und die Klageschrift auf der Homepage veröffentlicht und ein Internet-Diskussionsforum zu dem Prozess eingerichtet.