Blackberry-Dienst droht Abschaltung in den USA

Im schwelenden Patentstreit zwischen Research in Motion (RIM) und dem Patentrechtehalter NTP hat der Blackberry-Hersteller eine juristische Niederlage einstecken müssen. Der Supreme Court, der oberste Gerichtshof der USA, hat einen Antrag abgewiesen, mit dem die Kanadier den Betrieb ihres E-Mail-Pushdienstes sicherstellen wollten, teilte die RIM-Pressestelle mit. Damit wird nun ein Bezirksgericht in Richmond im US-Bundesstaat Virginia entscheiden, ob der Dienst - wie vom Patentrechtehalter NTP gefordert - abgeschaltet werden muss oder nicht. Eine Entscheidung wird zum 1. Februar erwartet.

Bis dahin haben beide Parteien Zeit, den Streit außergerichtlich beizulegen. NTP wirft RIM vor, Patente widerrechtlich für den Blackberry-Dienst einzusetzen. Dieser Sichtweise sind in den vergangenen zwei Jahren die Richter eines Distriktgerichts und eines Berufungsgerichts gefolgt. Nun fordert das Unternehmen 126 Millionen US-Dollar Schadensersatz sowie Lizenzgebühren und einen Stopp des E-Mail-Pushdienstes in den USA per Einstweiliger Verfügung. In anderen Ländern wäre die automatische E-Mail-Weiterleitung auf das Smartphone von einer solchen Abschaltung nicht betroffen.

Bislang strebte RIM eine gerichtliche Entscheidung an und verwies auf das "veraltete US-Patentrecht" sowie auf die Wichtigkeit des Blackberry-Dienstes etwa für Regierungsangestellte. Allerdings halten Analysten nun auch eine außergerichtliche Einigung für möglich.