Google Talk vor Gericht

Kaum hat der Suchmaschinenbetreiber Google seinen Instant Messenger mit einer VoIP-Funktion versehen, sieht er sich Patentrechtsklagen ausgesetzt. Wie der Branchendienst Betanews berichtet, behauptet das US-Unternehmen Rates Technology Inc. (RTI) in einer bereits Ende Oktober in einem Bezirksgericht des Bundesstaats News York eingereichten Klage, dass die eingesetzten Technologien mehrere Patente verletzen. RTI fordert, dass Google per Einstweiliger Verfügung diese Technologien nicht mehr einsetzen darf und Schadensersatz zahlen muss. Die erste Gerichtsanhörung soll Anfang Februar stattfinden.

Laut einem Bericht des National Business Review handelt es sich um zwei in den Jahren 1995 und 2001 vergebene Patente mit den Kurzbezeichnungen 085 und 769. Beide Patente befassten sich mit Funktionen, die es Nutzern herkömmlicher Telefondienste mit Hilfe einer Datenbank ermöglichen, die Kosten für Ferngespräche automatisch zu reduzieren (Least Cost Routing). Nach Auffassung von RTI betreffen diese Patente auch die Internet-Telefonie-Funktion von Google Talk. Das Unternehmen will Google die Nutzungsrechte zuvor auch per Lizenzabkommen angeboten haben - allerdings erfolglos.

Wie der Blackberry-Rechtskontrahent NTP Inc. soll es sich bei RTI um ein Unternehmen handeln, das keine eigenen Produkte entwickelt, sondern lediglich Patentrechte hält und entsprechende Lizenzrechte vertreibt. Nach Angaben von Betanews hat RTI in den vergangenen 15 Jahren 25 Unternehmen wegen Patentrechtsverstößen verklagt und dadurch mehrere Milliarden US-Dollar erhalten. Weitere Milliarden seien durch den Verkauf von Lizenzen an mehr als 700 Unternehmen erlöst worden. Ob die Klage gegen Google Talk Erfolg haben wird, sei ungewiss. Google selbst befürchte keine Konsequenzen für das eigene Angebot. Eine andere Entscheidung könnte allerdings Folgen für die angestrebte Interoperabilität mit dem Instant Messenger von AOL haben.