Brüssel droht Microsoft mit täglicher Millionen-Strafe

In dem jahrelangen Wettbewerbsstreit mit Microsoft hat die EU-Kommission dem US-Softwaregiganten ein tägliches Bußgeld von bis zu zwei Millionen Euro angedroht. Der Konzern habe noch bis Ende Januar Zeit, seine kartellrechtlichen Auflagen zu erfüllen, sagte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes heute in Brüssel. Ansonsten werde die Strafe rückwirkend verhängt. Brüssel will Microsoft zwingen, sein Musik- und Filmabspielprogramm Media Player weitgehend von dem Windows-Betriebssystem zu trennen, so dass auch Konkurrenzprodukte eine Chance haben. Deswegen hatte die Kommission 2004 bereits eine Rekordbuße von fast einer halben Milliarde Euro verhängt. Microsoft wies die Kritik als "unbegründet" zurück.

"Ich habe Microsoft jede Möglichkeit gegeben, seine Verpflichtungen zu erfüllen", unterstrich die Wettbewerbskommissarin. Die letzte von der EU-Kommission gesetzte Frist war am 15. Dezember verstrichen. Besonders bemängelt Kroes, dass Microsoft bisher keine gangbaren Vorschläge gemacht hat, wie es rivalisierenden Herstellern Informationen über sein Betriebssystem geben kann. Dies soll es möglich machen, Konkurrenz-Software auf Windows abzuspielen. Ein EDV-Experte habe die hierfür von dem Unternehmen vorgelegten technischen Unterlagen als "gänzlich ungeeignet" bezeichnet, unterstrich Kroes.

Microsoft hat nun fünf Wochen Zeit, auf die Kritik zu reagieren. Sollte die Reaktion aus Sicht der Kommission unzureichend sein, kann Brüssel rückwirkend ab dem 15. Dezember Geldbußen verhängen. Diese werden erst aufgehoben, wenn Microsoft seinen Verpflichtungen nachkommt.

Der Streit zwischen der EU-Kommission und Microsoft schwelt schon seit Jahren. Im März 2004 verdonnerte die Kommission Microsoft zu einer Rekordbuße von 497 Millionen Euro. Seitdem ist es der Kommission nicht gelungen, sich mit dem Konzern auf ein gangbares Verfahren zu einigen.

AFP / Björn Brodersen