Patentstreit: Zeigt RIM NTP die lange Nase?

Es könnte sein, dass der Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) seinem Kontrahenten NTP im seit lange schwelenden Patentstreit jetzt die lange Nase zeigt. RIMs Ko-Geschäftsführer Jim Balsillie erklärte vor Investoren in New York, der angekündigte Software-Upgrade, der die Patentansprüche von NTP umgehen soll, stehe kurz vor der Fertigstellung. "Das ist ein Software-Upgrade mit dem wir sehr, sehr zufrieden sind. Wir sind gerade dabei, die Testphase zu beenden", freute sich Jim Balsillie.

Die Odysee des Patentstreites zwischen RIM und NTP begann im Jahr 2002 als NTP, die eine Reihe von Patenten für mobile E-Mail-Dienste besitzen, eine Patentrechtsklage gegen RIM gewann. Seitdem streiten sich die beiden Parteien Schlag auf Gegenschlag. Noch im März dieses Jahres hatten sich die Unternehmen auf einen Vergleich im Wert von 450 Millionen Dollar (385,53 Millionen Euro) geeinigt. Der Vergleich scheiterte jedoch an Detailfragen, worauf im Juni NTP dann erneut mit einer einstweiligen Verfügung und dem Verkaufsstopp in den USA drohte. Inzwischen jedoch erklärte das amerikanische Patentamt die NTP-Patente für ungültig, was ein Berufungsgericht jedoch nicht davon abhielt eine Aussetzung der Patentklage abzulehnen. Dagegen klagt nun seinerseits RIM vor dem Obersten Gericht.

Dass der angekündigte Software-Upgrade eine schnelle und und endgültige Lösung für diesem jahrelangen Rechtsstreit bringt, steht zu bezweifeln. Selbst wenn der Upgrade tatsächlich die fraglichen NTP-Patente effektiv umgehen könnte, bliebe immer noch die Frage, ob NTP etwaige Ansprüche auf Schäden in der Vergangenheit geltend machen kann. Insider mutmaßen zudem, der Software-Upgrade sei in erster Linie ein Schachzug RIMs, um den taktischen Vorteil auf seine Seite zu ziehen.