BNetzA blockiert Breitbandausbau durch Hinhaltetaktik

Wie berichtet blockiert die Bundesnetzagentur nach Ansicht des Internet-Anbieters Airdata den zügigen Ausbau alternativer Infrastruktur für schnelle Breitbandanbindungen. Eine Anhörung zur Neustrukturierung des 1,9 und 2,6 GHz-Bandes am 27. Oktober 2005 habe gezeigt, dass ausreichend Frequenzen für künftige UMTS-Erweiterungsbedarfe vorhanden seien. Dennoch verzögere die Behörde eine Frequenzverlängerung für die Airdata AG und verhindere damit einen echten Wettbewerb. Das Unternehmen benötige lediglich einen kleinen Teilbereich des Frequenzbandes für schnelle Internetzugänge per Funk.

"Die Bundesnetzagentur kommt ihrer Aufgabe zur Wettbewerbsförderung hier nicht nach", erklärt Christian Hoening, Vorstand der Airdata AG. "Stattdessen betreibt die Behörde mit ihren Anhörungen eine wettbewerbsbehindernde Hortung und künstliche Verknappung von Frequenzen."

Airdata will im kommenden Jahr 100 Millionen Euro für den Infrastrukturausbau von PortableDSL investieren. Die standardisierte Technologie ist eine Funktechnik für den Breitband-Internetzugang und bietet für Unternehmen wie Privatpersonen, die von der DSL-Versorgung per Kabel abgeschnitten sind, eine Alternative. Einzige Voraussetzung für die Freigabe der Investitionsmittel sei die Planungssicherheit auf der Grundlage einer verlängerten Frequenz über das Jahr 2007 hinaus.

Die Bundesnetzagentur verzögert die Entscheidung mit der Begründung, der Frequenzbereich müsse für zukünftigen Bedarf beziehungsweise mögliche Anwendungen freigehalten werden. Die aktuelle Anhörung zur Neustrukturierung des 1,9- und 2,6-GHz-Bandes zeigt allerdings erneut, dass mittelfristig kein konkreter Bedarf für den Frequenzbereich besteht, der einer Verlängerung für Airdata entgegenstehen würde. Airdata beansprucht mit 30 MHz von verfügbaren 190 MHz lediglich einen kleinen Teil des im 2,6-Band vorhandenen Spektrums. Dem zukünftigen Ausbau der UMTS-Netze oder neuer Technologien wie WiMAX bietet das Band auch dann noch ausreichend Raum. Hoening: "Das Vorgehen der Behörde ist unverständlich, denn Telekommunikationsgesetz und international verbindliche Vorgaben sehen eine Frequenzverlängerung explizit vor, und fordern die effiziente Frequenznutzung."