Rückschlag für Blackberry-Betreiber in Patentstreit in den USA

Der Betreiber des populären E-Mail-Dienstes Blackberry hat in einem Patentstreit in den USA einen möglicherweise schwerwiegenden Rückschlag erlitten. Ein Berufungsgericht lehnte es ab, eine Patentklage auszusetzen, während Blackberry-Betreiber Research In Motion (RIM) dagegen vor dem Obersten Gericht vorgeht. Man rechne nun damit, dass der Kläger NTP beantragen werde, Verkauf und Betrieb von Blackberry-Geräten in den USA zu untersagen, teilte Research In Motion am Freitag mit.

Die Angelegenheit werde vor Gericht entschieden und es könne nie eine Garantie für einen positiven Ausgang eines Rechtsstreits geben, warnte Research In Motion. Man sehe sich aber nach wie vor im Recht. Das kanadische Unternehmen macht etwa 75 Prozent seines Geschäfts in den USA. Selbst wenn NTP ein Betriebsverbot für Blackberry erreichen sollte, könnte eine Umsetzung Wochen, wenn nicht Monate dauern, schrieb die New York Times am Samstag.

Der Streit hat eine längere Geschichte. NTP, ein Unternehmen, das mehrere Patente für drahtlose E-Mail-Dienste besitzt, gewann 2002 eine Klage gegen Research In Motion. Im März dieses Jahres einigten sich die Unternehmen auf einen Vergleich im Wert von 450 Millionen Dollar. Dieser platzte jedoch im Streit um Details. NTP kann nun im Sinne der Entscheidung von 2002 einen Stopp für Blackberry-Dienste in den USA beantragen.

Research In Motion betonte am Freitag, alle NTP-Vorwürfe seien von der US-Patentbehörde in einer neuen Überprüfung abgewiesen worden, zum Teil auf Grundlage von Material, dass bei der Gerichtsentscheidung 2002 nicht berücksichtigt gewesen sei. Das Unternehmen hofft nun auf das Oberste Gericht.

dpa / Martin Müller