Funkfrequenzen werden in Europa nicht effizient genutzt

Die Europäische Kommission hat heute ihre neue Strategie für die optimale Nutzung des Funkfrequenzspektrums in Europa vorgestellt. Die neue EU-Strategie soll die starre herkömmliche Verwaltung der Funkfrequenzen ersetzen. Bislang binden nationale Behörden Nutzungsrechte einzelner Frequenzbänder an spezielle Übertragungstechnologien und zu eng an definierte Dienste wie Rundfunk oder Mobilfunk. Eine stärkere Flexibilität beim Zugang zu Frequenzen soll eine freiere, effizientere Nutzung der Frequenzressourcen ermöglichen.

Wesentliche Teile des Frequenzspektrums unter EU-Regeln stellen

"Funkfrequenzen sind das Rückgrat der Informationsgesellschaft, ob man nun ein Mobiltelefon benutzt oder eine Fernsehsendung anschaut", erklärte die für Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding. Für Sektoren wie Rundfunk, Verkehrssysteme und Mobilfunk, die sich auf die drahtlose Übertragung stützen, sei das Frequenzspektrum die entscheidende Ressource. Da derzeit die Frequenznutzung in den 25 Mitgliedstaaten aber noch weitgehend aufgesplittert ist, könne diese wichtige wirtschaftliche Ressource europaweit nicht effizient genutzt werden. Deshalb schlägt die Kommission die Entwicklung gemeinsamer EU-Vorschriften für Markt der Funkfrequenzen vor.

Als Teil ihrer "Frequenzreformstrategie" plant die EU-Kommission, die ausschließlichen Nutzungsrechte für wesentliche Teile des Frequenzspektrums bis 2010 unter gemeinsame EU-Regeln zu stellen. Laut der Prognose unabhängiger Schätzungen könnten mit Marktmechanismen, die die Frequenzen in der EU optimaler nutzen, jährlich zusätzliche Gewinne in der Höhe von acht bis neun Milliarden Euro erzielt werden.