Gericht verbietet lange Laufzeit bei T-Online

Von Thorsten Neuhetzki

Mit einer Einstweiligen Verfügung hat die Zivilkammer 15 des Landesgerichts Hamburg den Versuch von T-Online gestoppt, Kunden mit Zeit- und Volumentarifen für DSL eine verlängerte Kündigungsfrist von einem Jahr aufzuzwingen, ohne diese ausreichend deutlich über die Veränderungen und ihr Widerspruchsrecht zu informieren. Darüber informiert der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM). T-Online hatte seine Kunden wie berichtet nur in einer E-Mail informiert, in der es hauptsächlich um Werbung für neue Produkte ging und erst am Ende nebenbei die veränderten Vertragsbedingungen geschildert wurden.

Der VATM zeigt sich befriedigt über die Entscheidung des Gerichts, die in vollem Umfang die Auffassung des Branchenverbandes bestätigt habe, dass eine derartige versteckte Vertragsverlängerung unzulässig und darum zurückzunehmen sei. Unterstützt wurde der Verband nachhaltig von Seiten der Verbraucher, insbesondere von der Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs.

"Mit dieser unlauteren Aktion hat der Online-Marktführer die Glaubwürdigkeit der gesamten Mehrwertdienste-Branche erheblich beschädigt", kommentiert VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner den Vorgang. "In einer Zeit, da die Marktteilnehmer sich engagiert und gemeinsam mit der Politik für mehr Transparenz und Kundenschutz im Markt stark machen, ist eine derart kundenunfreundliche und intransparente Vorgehensweise kontraproduktiv und damit inakzeptabel." Zudem sei auch der Umstand zu berücksichtigen, dass T-Online als marktbeherrschendes Unternehmen angesehen werden müsse, und derart lange Kundenbindungen nicht nur für die Kunden selbst nachteilig sein können, sondern erheblich den Wettbewerb insgesamt beeinträchtigen und damit der Entwicklung des gesamten Marktes schaden.