mobilcom: Einstweilige Verfügung gegen simyo (aktualisiert)

Von Marie-Anne Winter / Björn Brodersen

mobilcom-Chef Thorsten Grenz hat beim Landgericht Düsseldorf den Erlass einer Einstweiligen Verfügung gegen den Netzbetreiber E-Plus beantragt. Wie die Wirtschaftswoche berichtet, wolle Grenz einen "sofortigen Vermarktungsstopp" des E-Plus-Discounters simyo bis zu dem Tag erzwingen, "an dem alle Anbieter die gleichen Konditionen bekommen". Zudem schaltete er die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) ein.

Streitpunkt sind die auf 19 Cent pro Minute gekappten Minutenpreise, die der Netzbetreiber E-Plus seit dem 30. Mai über seine neue Discount-Tochter simyo im Internet anbietet. Grenz wirft E-Plus vor, gegen das vertraglich fixierte Antidiskriminierungsgebot verstoßen zu haben. So hätte E-Plus alle Diensteanbieter vier Wochen vor Marktstart über die neuen simyo-Tarife informieren müssen.

In der vergangenen Woche hieß es bereits, dass die Mobilfunk-Service-Provider mobilcom und debitel rechtliche Schritte gegen dieses Angebot erwägen würden. Laut mobilcom dürften Netzbetreiber wie E-Plus keinem Service-Provider Sonderkonditionen einräumen, schon gar nicht, wenn E-Plus wie bei simyo mehrheitlich an dem Anbieter beteiligt sei. E-Plus-Chef Uwe Bergheim hat zwar angekündigt, den Service-Providern bessere Konditionen einzuräumen. Bis dahin müsse simyo aber den Verkauf einstellen, fordert mobilcom.

E-Plus: "mobilcom will Unsicherheit unter Kunden stiften"

Bergheim sieht in dem Vorstoß von mobilcom den Versuch, Unsicherheit unter den Verbrauchern zu stiften. "Die Vorwürfe von Mobilcom sind irreführend und durchweg unbegründet. Hier wird offenbar versucht, die Nachfrage der Kunden in Deutschland nach günstigen und einfachen Mobilfunktarifen mit richterlicher Hilfe zu verbieten", erklärt der Vorsitzende der E-Plus-Geschäftsführung. "Die Kunden sollen lediglich vom Kauf des simyo-Angebots abgehalten werden.

E-Plus hat nach eigener Ansicht die Forderung nach Abgabe eines diskriminierungsfreien Angebots für die Diensteanbieter erfüllt. Die Service-Provider, darunter auch mobilcom, seien zeitgleich mit dem Marktstart von simyo über das neue Angebot informiert worden. Entgegen den Vorwürfen bestehe keine aus dem Gesetz abzuleitende Verpflichtung für eine mehrwöchige Vorabinformation im Falle neuer Angebote, teilte das Unternehmen mit.