Gewerkschaft der Polizei will zügigere Einführung des Digitalfunks

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat eine zügigere Einführung des digitalen Polizeifunks gefordert. "Die digitale Technik hätte schon längst auf den Weg gebracht werden müssen", sagte der niedersächsische GdP-Vorsitzende Bernhard Witthaut in einem dpa-Gespräch in Hannover. Nach jahrelangem Streit zwischen Bund und Ländern über die Finanzierung hatte Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) Anfang des Monats angekündigt, bundesweit im Alleingang die Hälfte des Netzes aufzubauen.

Die andere Hälfte der Gesamtkosten von mehreren Milliarden Euro sollen die Länder finanzieren. Nach dem Willen der Innenminister soll die digitale Technik bis Ende 2010 flächendeckend eingeführt sein. "Rings um Deutschland wickeln Länder ihre Einsätze über die digitale Technik ab - sogar Länder wie Albanien - und wir hinken hinterher. Es dauert einfach zu lange", meinte der GdP-Chef.

Das "Hick-Hack" um die Übernahme der Kosten mache ihm große Sorgen. Denn für die derzeitige analoge Technik gebe es mittlerweile keine Ersatzteile mehr, da alle Firmen sich auf den Digitalfunk konzentrierten. Je länger sich die Einführung der neuen Technik verzögere, desto mehr steige die Gefahr, dass die alte komplett versagt.

"In einigen Tunneln oder in Kellern von Hochhäusern kann man sich mit dem analogen Funk nicht verständigen", sagte Witthaut. "Das bedeutet, dass unsere Kollegen dann zum Teil ihre eigenen Handys nutzen und versuchen, so dieses Loch zu füllen. Mit dem Digitalfunk dagegen wäre das alles kein Problem." Zudem gilt das digitale System als abhörsicherer. Außerdem können auch andere Daten wie Fingerabdrücke und Fahndungsfotos auf diesem Weg ausgetauscht werden.

Unterdessen gehen vereinzelte Gemeinden schon eigene Wege, um zumindest die Alarmierung auf andere Funknetze zu legen. Seit Anfang diesen Jahres alarmiert etwa die Feuerwehr Gelsenkirchen über das Pager-Netz der Berliner e*Message. Auch in Osnabrück wird so alarmiert. e*Message bewirbt sich offiziell um den Alarmierungs-Part des neuen BOS-Systems. Sprachverbindungen sind über dieses Netz nicht möglich. Auch Vodafone arbeitet derweil an BOS-Systemen.

dpa / Thorsten Neuhetzki