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| Festnetz | Internet | Mobilfunk | Handy & Co. | Meldung | Meinung | Service | 15.02.2012 |
"Computerbild": Drei Jahre Haft für Tauschbörsen-Nutzer geplant18.09.2004
11:58 Strafausschluss für Bagatellfälle möglich
Bereits gestern schlug die Nachricht, dass bereits das private Nutzen illegaler Tauschbörsen im Internet strafbar sein soll, hohe Wogen.
Wer künftig beim illegalen Kopieren von
urheberrechtlich geschützten Werken aus Internet-Tauschbörsen
erwischt wird, riskiert nach einem Bericht von Computerbild künftig
bis zu drei Jahren Gefängnis oder eine Geldstrafe. Im
Bundesinnenministerium wurde nach Angaben des Blattes jetzt ein
entsprechender Entwurf zur Änderung des Urherberrechtes vorgestellt.
Mit der Neufassung wolle man nicht "die Schulhöfe kriminalisieren", betonte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD). "Wir sehen für Bagatellfälle einen Strafausschließungsgrund vor", erklärte die Ministerin gegenüber "Computerbild". "Damit bleibt insbesondere das Überspielen einzelner Songs aus illegalen Tauschbörsen straflos, wenn dies in geringem Umfang und ausschließlich zu privaten Zwecken geschieht. Wer also den neuesten Robbie-Williams-Song aus einer illegalen Tauschbörse herunterlädt, wird nicht gleich vom Staatsanwalt verfolgt. Er muss aber mit Schadenersatzansprüchen rechnen." dpa / Marie-Anne Winter
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