Patentrecht

Teles verklagt 1&1 und freenet

Berliner Unternehmen kündigt Klagen gegen weitere VoIP-Anbieter an
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Nachdem die Berliner Teles AG Ende Juni bereits das amerikanische Unternehmen Quintum Technologies, Inc. und seinen deutschen Vertriebspartner IP Telekom GmbH wegen Patentrechtsverletzungen verklagt hat, sehen sich nun auch die VoIP-Anbieter freenet und 1&1 sowie die Hardware-Hersteller Cisco und AVM solchen Klagen ausgesetzt. Wie berichtet wirft Teles anderen Unternehmen vor, das Patent für das IntraStar-Verfahren verletzt zu haben.

Mit dieser Technik kann ein Gerät ohne Unterbrechung zwischen einem paketvermittelten und einem leitungsvermittelten Übertragungsmodus wechseln. Während die IP-Telefonie in den Bereich der paketvermittelten Datenübertragung fällt, ist die herkömmliche Telefonie über das analoge oder das ISDN-Netz der leitungsvermittelten Datenübertragung zuzurechnen. Die IntraStar-Technik sorgt dafür, dass diese Kombinationen von leitungs- und paketvermittelten Telefon- und Telekommunikationsdiensten von allen Netzbenutzern jederzeit und ohne zu überlegen genutzt werden können.

Das Patent auf dieses Verfahren sieht Teles auch durch Systeme verletzt, die ein Telefonat bei Abreißen einer VoIP-Sitzung auf das herkömmliche Telefonnetz zurückschalten. Nach Meinung von Teles fallen darunter auch die Geräte von Cisco und AVM. Die Internetprovider 1&1 und freenet gerieten als Vertreiber von AVM-Hardware-Produkten in das Visier von Teles.

Bei AVM sieht man dem Gang vor Gericht gelassen entgegen. "AVM-Produkte wie die FRITZ!Box Fon gehören nicht dazu, weil bei diesen während einer Verbindung kein Wechsel zwischen Paketvermittlung und Leitungsvermittlung durchgeführt wird. In der Klage wird jetzt versucht, den Aufbau einer zweiten, unabhängigen Verbindung als Wechsel innerhalb einer Verbindung darzustellen. Wie man zu solch einer Sichtweise kommen kann, ist nicht nachvollziehbar", sagte AVM-Sprecher Urban Bastert gegenüber der teltarif.de-Redaktion. Teles-Vorstand Sigram Schindler kündigte derweil rechtliche Schritte gegen weitere VoIP-Anbieter an, vornehmlich im nichteuropäischen Ausland.